Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 33. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden  

 
 
Bezeichnung: 33. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 27.03.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:50
Raum: Rathaussaal
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 3  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Eidesleistung des im Ortsteil Wernshausen neu gewählten Ortsteilbürgermeisters      
Ö 6  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 12.12.2022  
SR/2022/050  
Ö 7  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 06.02.2023  
SR/2023/053  
Ö 8  
Personelle Besetzung der Ausschüsse Hier: Nachrücker als Stadtratsmitglied, Wechsel sachkundiger Bürger und Nachbesetzung Verbandsversammlung GEWAS  
BV 022/23  
Ö 9  
Personelle Besetzung der Ausschüsse Hier: Wechsel sachkundiger Bürger  
BV 043/23  
Ö 10  
Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes des Umlegungsausschusses der Stadt Schmalkalden  
BV 027/23  
Ö 11  
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023  
Enthält Anlagen
BV 032/23  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

1.)

Die als Anlage zu dieser Beschlussvorlage im Entwurf beigefügte Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 samt ihren Anlagen wird gemäß §§ 57 und 62 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) beschlossen.

 

2.)

Der als Anlage zu dieser Beschlussvorlage im Entwurf beigefügte Finanzplan für die Haushaltsjahre 2024 bis 2026 wird gemäß §§ 57 und 62 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) beschlossen.

 

3.)

Der als Anlage zu dieser Beschlussvorlage im Entwurf beigefügte Stellenplan wird beschlossen.

 

 

 

   
    14.03.2023 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 5 - Empfehlung
   
   
    27.03.2023 - Stadtrat
    Ö 11 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 014/23S   
   

Beschluss Nr. 014/23S

 

Der Stadtrat beschließt:

 

1.)

Die als Anlage zu dieser Beschlussvorlage im Entwurf beigefügte Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 samt ihren Anlagen wird gemäß §§ 57 und 62 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) beschlossen.

 

2.)

Der als Anlage zu dieser Beschlussvorlage im Entwurf beigefügte Finanzplan für die Haushaltsjahre 2024 bis 2026 wird gemäß §§ 57 und 62 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) beschlossen.

 

3.)

Der als Anlage zu dieser Beschlussvorlage im Entwurf beigefügte Stellenplan wird beschlossen.

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

22

-

-

-

-

 

 

Ö 12  
Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Schmalkalden  
Enthält Anlagen
BV 010/23  
Ö 13  
Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Schmalkalden  
Enthält Anlagen
BV 010/23-1  
Ö 14  
Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Thüringen  
Enthält Anlagen
BV 034/23  
Ö 15  
Präsentation Umbaupläne Ratskeller      
Ö 16  
Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)    
N 4     (nichtöffentlich)    
N 5     (nichtöffentlich)   BV 017/23  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 036/23  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 037/23  
N 8     (nichtöffentlich)   BV 040/23  
N 9     (nichtöffentlich)   BV 020/23  
N 10     (nichtöffentlich)   BV 019/23  
N 11     (nichtöffentlich)   BV 023/23  
N 12     (nichtöffentlich)   BV 035/23  
N 13     (nichtöffentlich)