Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 32. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 32. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Di, 24.10.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:02 - 20:03
Raum: Beratungsraum 4
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.09.2023  
HFA/2023/049  
Ö 3  
Aufnahme der Stadt Zella-Mehlis als Verbandsmitglied in den Zweckverband Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen mit Wirkung zum 01.01.2024  
Enthält Anlagen
BV 125/23  
Ö 4  
Erhöhung der Verbandsumlage für die Mitglieder des Zweckverbandes Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen ab dem Haushaltsjahr 2024  
Enthält Anlagen
BV 126/23  
Ö 5  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023 Forstwirtschaftliche Unternehmen; Wegeunterhaltung; Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 152/23  
Ö 6  
Genehmigung zum Abschluss von Rechtsgeschäften im Zuge der 1150-Jahrfeier; Hier: Vorgriff auf den Haushalt 2024  
BV 153/23  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Im Zusammenhang mit der 1150-Jahrfeier der Stadt Schmalkalden im Jahr 2024 wird ein Vorgriff auf den Haushalt des Haushaltsjahres 2024 in Höhe von 150.000,00 Euro beschlossen.

 

  1. Über den Abschluss von Rechtsgeschäften, welche im Kontext mit der 1150-Jahrfeier der Stadt Schmalkalden stehen, entscheidet das nach der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse der Stadt Schmalkalden zuständige Organ bzw. Gremium. 

 

   
    24.10.2023 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 6 - Empfehlung
   

Beschlussempfehlung:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Im Zusammenhang mit der 1150-Jahrfeier der Stadt Schmalkalden im Jahr 2024 wird ein Vorgriff auf den Haushalt des Haushaltsjahres 2024 in Höhe von 150.000,00 Euro beschlossen.

 

  1. Über den Abschluss von Rechtsgeschäften, welche im Kontext mit der 1150-Jahrfeier der Stadt Schmalkalden stehen, entscheidet das nach der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse der Stadt Schmalkalden zuständige Organ bzw. Gremium.

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

5

-

-

-

-

 

   
    06.11.2023 - Stadtrat
    Ö 12 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 143/23S   
   

Beschluss Nr. 143/23S

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Im Zusammenhang mit der 1150-Jahrfeier der Stadt Schmalkalden im Jahr 2024 wird ein Vorgriff auf den Haushalt des Haushaltsjahres 2024 in Höhe von 150.000,00 Euro beschlossen.

 

  1. Über den Abschluss von Rechtsgeschäften, welche im Kontext mit der 1150-Jahrfeier der Stadt Schmalkalden stehen, entscheidet das nach der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse der Stadt Schmalkalden zuständige Organ bzw. Gremium.

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

21

-

-

-

-

 

Ö 7  
Friedhofssatzung der Stadt Schmalkalden und Ortsteile  
Enthält Anlagen
BV 134/23  
Ö 8  
Friedhofsgebührensatzung der Stadt Schmalkalden und Ortsteile  
Enthält Anlagen
BV 135/23  
Ö 9  
Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)   BV 143/23  
N 4     (nichtöffentlich)   BV 101/23-1  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 148/23  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 137/23  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 150/23  
N 8     (nichtöffentlich)   BV 157/23  
N 9     (nichtöffentlich)