Auszug - Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift  

-          Folgende TOPs für die öffentliche Stadtratssitzung am 06.11.2023 kündigt der Bürgermeister an:

• TOPs 3, 4 und 6 der heutigen Sitzung

NEU:

• Ermächtigung des Bürgermeisters zur Zuschlagserteilung Strom-Ausschreibung
• Überplanmäßige Ausgabe für Straßenreparaturen (z.B. Schlagloch-Verfüllung)
• Überplanmäßige Ausgabe für forstwirtschaftliche Unternehmen (Wegeunterhaltung)
• Bericht des Schülersprechers des Philipp-Melanchthon-Gymnasiums Schmalkalden über die Schul­partnerschaft mit dem Fremdsprachengymnasium in Montana (Bulgarien)

-          Wie Herr Kaminski mitteilt, liegt inzwischen der Bescheid vor, der das Zielabweichungsverfahren betreffend das interkommunale Gewerbegebiet bestätigt. Der Bescheid wird den Stadträten über Allris® zur Einsichtnahme zur Verfügung gestellt.

-          Frau Dr. Simon fragt nach dem Sachstand „Gemeindekümmerer“. Der Bürgermeister informiert, dass sowohl die Beschlussfassung der Aufwandsentschädigungen als auch die Bestellung der Gemeindekümmerer für die Stadtratssitzung im Dezember vorgesehen ist.

Weiteren Redebedarf gibt es nicht. Der Bürgermeister schließt um 18:47 Uhr den öffentlichen Sitzungsteil und geht sogleich zur nichtöffentlichen Sitzung über.