Auszug - Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023 Forstwirtschaftliche Unternehmen; Wegeunterhaltung; Hier: Überplanmäßige Ausgabe  

Herr Kaminski erläutert kurz den in der Beschlussvorlage dargelegten Sachverhalt. Herr Werner ergänzt, dass diese überplanmäßige Ausgabe zur Wegeunterhaltung sinnvoll ist, um einen Investitionsstau zu vermeiden. Es werden jetzt nur allernötigste Schäden beseitigt, die durch übermäßige Beanspruchung (enorme Holzernte und -abfuhr aufgrund Borkenkäferbefall) entstanden sind. Zumal – wie der Bürgermeister anfügt – die Waldwege nicht nur forstwirtschaftlich, sondern auch touristisch (Wanderwege) genutzt werden.

Herr Liebaug bittet um einen allgemeinen Sachstand, welche Wege in welchem Umfang betroffen sind. Dies, so Herr Kaminski, ist der Anlage zur Beschlussvorlage ab Seite 2 (Angebot Giebel-Bau) konkret zu entnehmen.

Herr Kaiser möchte wissen, warum eine Firma aus Hessen beauftragt wird. Der Bürgermeister informiert, dass die Firma auf Wegebau spezialisiert und deren Angebot das günstigste ist. Herr Werner bestätigt das.

Frau Dr. Simon fragt, ob der Haushaltsansatz in Summe zu niedrig ist. Der Kämmerer erläutert, dass die Planung für die Wegeunterhaltung anhand des Ernte-Volumens erfolgt. Eine höhere Ernte – wie in 2023 aufgrund der Borkenkäferschäden – führt zu mehr Fahrten, somit entstehen mehr Schäden. Wie der Bürgermeister ergänzt, wird anhand der Erfahrungswerte der Vorjahre geplant. Die Stadt setzt realistische Zahlen an und sollte sich nicht „totplanen“, wenn wie hier der gleiche Deckungskreis (Waldbewirtschaftung) betroffen ist. Ansonsten müsste gegebenenfalls auch der Holzpreis nach unten korrigiert werden, da es sich um Schadholz handelt. Herr Dr. Svoboda merkt an, dass die Borkenkäferschäden nicht genau planbar sind, ebenso Wind-/Schneebrüche. Herr Kaminski fasst zusammen, dass die Stadt Durchschnittswerte plant, um einen realistischen Rahmen zu schaffen. Die Waldwege werden nur instandgesetzt, wenn dies finanziell möglich ist, sonst nicht. Herr Liebaug wiederholt, dass es sich bei dieser Wegeunterhaltung um den geschlossenen Deckungskreis „Waldbewirtschaftung“ handelt, in dem Mehreinnahmen Mehrausgaben decken und wofür keine Maßnahmen anderer Deckungskreise entfallen müssen.

Ohne die Mehreinnahmen könnte die überplanmäßige Ausgabe, über die heute abschließend zu entscheiden ist, nicht beschlossen werden, so der Bürgermeister.

Beschluss Nr. 034/23H

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt:

1.)

Im Zusammenhang mit der Instandsetzung von Forst- und Wanderwegen im Bereich des Stadtwaldes Schmalkalden wird betreffend die Haushaltsstelle 8550.5100 (Forstwirtschaftliche Unternehmen; Wegeunterhaltung) eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 25.000,00 € (netto) beschlossen.

2.)

Die auf der Haushaltsstelle 8550.5100 (Forstwirtschaftliche Unternehmen; Wegeunterhaltung) anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 25.000,00 € (netto) wird durch Mehreinnahmen auf der Haushaltsstelle 8550.1710 (Forstwirtschaftliche Unternehmen; Zuweisung vom Land) in Höhe von 14.705,00 € und durch Mehreinnahmen auf der Haushaltsstelle 8550.1300 (Forstwirtschaftliche Unternehmen; Einnahmen aus Holzverkauf) in Höhe von 10.295,00 € gedeckt.