Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 32. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 32. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Di, 24.10.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:02 - 20:03
Raum: Beratungsraum 4
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.09.2023  
HFA/2023/049  
Ö 3  
Aufnahme der Stadt Zella-Mehlis als Verbandsmitglied in den Zweckverband Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen mit Wirkung zum 01.01.2024  
Enthält Anlagen
BV 125/23  
Ö 4  
Erhöhung der Verbandsumlage für die Mitglieder des Zweckverbandes Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen ab dem Haushaltsjahr 2024  
Enthält Anlagen
BV 126/23  
Ö 5  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023 Forstwirtschaftliche Unternehmen; Wegeunterhaltung; Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 152/23  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt:

 

1.)

Im Zusammenhang mit der Instandsetzung von Forst- und Wanderwegen im Bereich des Stadtwaldes Schmalkalden wird betreffend die Haushaltsstelle 8550.5100 (Forstwirtschaftliche Unternehmen; Wegeunterhaltung) eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 25.000,00 € (netto) beschlossen.

 

2.)

Die auf der Haushaltsstelle 8550.5100 (Forstwirtschaftliche Unternehmen; Wegeunterhaltung) anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 25.000,00 € (netto) wird durch Mehreinnahmen auf der Haushaltsstelle 8550.1710 (Forstwirtschaftliche Unternehmen; Zuweisung vom Land) in Höhe von 14.705,00 € und durch Mehreinnahmen auf der Haushaltsstelle 8550.1300 (Forstwirtschaftliche Unternehmen; Einnahmen aus Holzverkauf) in Höhe von 10.295,00 € gedeckt.

 

 

 

 

   
    24.10.2023 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 034/23H   
   

Beschluss Nr. 034/23H

 

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt:

 

1.)

Im Zusammenhang mit der Instandsetzung von Forst- und Wanderwegen im Bereich des Stadtwaldes Schmalkalden wird betreffend die Haushaltsstelle 8550.5100 (Forstwirtschaftliche Unternehmen; Wegeunterhaltung) eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 25.000,00 € (netto) beschlossen.

 

2.)

Die auf der Haushaltsstelle 8550.5100 (Forstwirtschaftliche Unternehmen; Wegeunterhaltung) anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 25.000,00 € (netto) wird durch Mehreinnahmen auf der Haushaltsstelle 8550.1710 (Forstwirtschaftliche Unternehmen; Zuweisung vom Land) in Höhe von 14.705,00 € und durch Mehreinnahmen auf der Haushaltsstelle 8550.1300 (Forstwirtschaftliche Unternehmen; Einnahmen aus Holzverkauf) in Höhe von 10.295,00 € gedeckt. 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

5

-

-

-

-

 

Ö 6  
Genehmigung zum Abschluss von Rechtsgeschäften im Zuge der 1150-Jahrfeier; Hier: Vorgriff auf den Haushalt 2024  
BV 153/23  
Ö 7  
Friedhofssatzung der Stadt Schmalkalden und Ortsteile  
Enthält Anlagen
BV 134/23  
Ö 8  
Friedhofsgebührensatzung der Stadt Schmalkalden und Ortsteile  
Enthält Anlagen
BV 135/23  
Ö 9  
Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)   BV 143/23  
N 4     (nichtöffentlich)   BV 101/23-1  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 148/23  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 137/23  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 150/23  
N 8     (nichtöffentlich)   BV 157/23  
N 9     (nichtöffentlich)