Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 32. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 32. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Di, 24.10.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:02 - 20:03
Raum: Beratungsraum 4
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.09.2023  
HFA/2023/049  
Ö 3  
Aufnahme der Stadt Zella-Mehlis als Verbandsmitglied in den Zweckverband Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen mit Wirkung zum 01.01.2024  
Enthält Anlagen
 BV 125/23  
Ö 4  
Erhöhung der Verbandsumlage für die Mitglieder des Zweckverbandes Kultur des Landkreises Schmalkalden-Meiningen ab dem Haushaltsjahr 2024  
Enthält Anlagen
 BV 126/23  
Ö 5  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2023 Forstwirtschaftliche Unternehmen; Wegeunterhaltung; Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
 BV 152/23  
Ö 6  
Genehmigung zum Abschluss von Rechtsgeschäften im Zuge der 1150-Jahrfeier; Hier: Vorgriff auf den Haushalt 2024  
BV 153/23  
Ö 7  
Friedhofssatzung der Stadt Schmalkalden und Ortsteile  
Enthält Anlagen
 BV 134/23  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Die Friedhofssatzung der Stadt Schmalkalden und Ortsteile mit Wirkung zum 01.01.2024.
  2. Die Friedhofssatzung der Stadt Schmalkalden vom 04.12.2013 wird mit Wirkung zum 31.12.2023 aufgehoben.
  3. Die Friedhofssatzung der Gemeinde Wernshausen vom 12.02.2010 wird mit Wirkung zum 31.12.2023 aufgehoben.
  4. Die Friedhofssatzung des OT Springstille behält weiterhin ihre Gültigkeit.

 

 
   
    24.10.2023 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 7 - Empfehlung
   

Beschlussempfehlung:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1.                Die Friedhofssatzung der Stadt Schmalkalden und Ortsteile mit Wirkung zum 01.01.2024.
  2.                Die Friedhofssatzung der Stadt Schmalkalden vom 04.12.2013 wird mit Wirkung zum 31.12.2023 aufgehoben.
  3.                Die Friedhofssatzung der Gemeinde Wernshausen vom 12.02.2010 wird mit Wirkung zum 31.12.2023 aufgehoben.
  4.                Die Friedhofssatzung des OT Springstille behält weiterhin ihre Gültigkeit.

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

5

-

-

-

-

 
Ö 8  
Friedhofsgebührensatzung der Stadt Schmalkalden und Ortsteile  
Enthält Anlagen
 BV 135/23  
Ö 9  
Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)   BV 143/23  
N 4     (nichtöffentlich)   BV 101/23-1  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 148/23  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 137/23  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 150/23  
N 8     (nichtöffentlich)   BV 157/23  
N 9     (nichtöffentlich)