Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 14. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden  

 
 
Bezeichnung: 14. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 07.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:20
Raum: Bürgerhaus "Werra-Aue"
Ort:
Anlagen:
Präsentation Zustand Wald
Anlage NS 07.12.20 öffentlich - Luftbefeuchter

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 3  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Bericht über den Zustand des Kommunalwaldes der Stadt Schmalkalden      
Ö 6  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.06.2020  
SR/2020/025  
Ö 7  
Vorbereitung und Durchführung des 18. Thüringentages 2023 in Schmalkalden Hier: zeitliche Verschiebung  
BV 122/20  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Basierend auf dem Beschluss des Stadtrates der Stadt Schmalkalden Nr. 115/18 S vom 12.11.2018 bemüht sich der Bürgermeister bei der Landesregierung des Freistaates Thüringen um die Ausrichtung des 18. Thüringentages nicht mehr wie ursprünglich vorgesehen im Kalenderjahr 2021, sondern nunmehr im Kalenderjahr 2023.

 

  1. Die zur Vorbereitung und Ausrichtung des 18. Thüringentages im Jahr 2023 benötigten finanziellen Mittel werden im Haushalt der Stadt Schmalkalden ab dem Kalenderjahr 2022 wieder veranschlagt und zur Verfügung gestellt.

 

  1. Im Stellenplan als Anlage des Haushaltsplanes der Stadt Schmalkalden wird der Mehrbedarf an Personal, welches zur Vorbereitung und Durchführung des 18. Thüringentages im Jahr 2023 benötigt wird, für die Kalenderjahre 2022 und 2023 ausgewiesen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    17.11.2020 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 3 - Empfehlung
   

 

Sodann geben die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses folgende Beschlussempfehlung an den Stadtrat:

 

  1. Basierend auf dem Beschluss des Stadtrates der Stadt Schmalkalden Nr. 115/18 S vom 12.11.2018 bemüht sich der Bürgermeister bei der Landesregierung des Freistaates Thüringen um die Ausrichtung des 18. Thüringentages nicht mehr wie ursprünglich vorgesehen im Kalenderjahr 2021, sondern nunmehr im Kalenderjahr 2023.

 

  1. Die zur Vorbereitung und Ausrichtung des 18. Thüringentages im Jahr 2023 benötigten finanziellen Mittel werden im Haushalt der Stadt Schmalkalden ab dem Kalenderjahr 2022 wieder veranschlagt und zur Verfügung gestellt.

 

  1. Im Stellenplan als Anlage des Haushaltsplanes der Stadt Schmalkalden wird der Mehrbedarf an Personal, welches zur Vorbereitung und Durchführung des 18. Thüringentages im Jahr 2023 benötigt wird, für die Kalenderjahre 2022 und 2023 ausgewiesen.

 

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

7

-

-

-

-

 

 

   
    07.12.2020 - Stadtrat
    Ö 7 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 097/20S   
   

Beschluss-Nr. 097/20S

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Basierend auf dem Beschluss des Stadtrates der Stadt Schmalkalden Nr. 115/18 S vom 12.11.2018 bemüht sich der Bürgermeister bei der Landesregierung des Freistaates Thüringen um die Ausrichtung des 18. Thüringentages nicht mehr wie ursprünglich vorgesehen im Kalenderjahr 2021, sondern nunmehr im Kalenderjahr 2023.

 

  1. Die zur Vorbereitung und Ausrichtung des 18. Thüringentages im Jahr 2023 benötigten finanziellen Mittel werden im Haushalt der Stadt Schmalkalden ab dem Kalenderjahr 2022 wieder veranschlagt und zur Verfügung gestellt.

 

  1. Im Stellenplan als Anlage des Haushaltsplanes der Stadt Schmalkalden wird der Mehrbedarf an Personal, welches zur Vorbereitung und Durchführung des 18. Thüringentages im Jahr 2023 benötigt wird, für die Kalenderjahre 2022 und 2023 ausgewiesen.

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

20

-

-

-

1

 

 

Ö 8  
Widmung einer Gemeindestraße und Vergabe Straßenname  
BV 123/20  
Ö 9  
Öffentlich - rechtlicher Vertrag zur Umsetzung der denkmalpflegerischen Zielstellung - Gewerbe- und Industriegebiet "B19" in Schmalkalden  
Enthält Anlagen
BV 118/20  
Ö 10  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2021 Ersatzneubau der Brücke "Concordia" über die Schmalkalde in Schmalkalden, BW 14 Hier: Vorgriff auf den Haushalt 2021/2022  
BV 130/20  
Ö 11  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2020 Kindertagesstätten; Erwerb von Luftbefeuchtern Hier: Außer- und überplanmäßige Ausgaben (Beschlussvorlage wird nachgereicht.)  
BV 132/20  
Ö 12  
Mitteilungen der Verwaltung/Anfragen der Politiker/Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)    
N 4     (nichtöffentlich)   BV 125/20  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 110/20  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 016/20  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 115/20  
N 8     (nichtöffentlich)   BV 119/20  
N 9     (nichtöffentlich)   BV 121/20  
N 10     (nichtöffentlich)   BV 129/20  
N 11     (nichtöffentlich)   BV 077/20  
N 12     (nichtöffentlich)   BV 131/20  
N 13     (nichtöffentlich)    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Präsentation Zustand Wald (5398 KB)    
Anlage 2 2 Anlage NS 07.12.20 öffentlich - Luftbefeuchter (14866 KB)