Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden
Der Bürgermeister teilt mit, dass aus heutiger Sicht der ausgewiesene Betrag in Höhe von 645.143 € für den Ersatzneubau der Brücke „Concordia“ auskömmlich ist. Um die Fördermittel zu beantragen und den Auftrag zu vergeben, ist die vorfristige Mittelfreigabe für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 auf der Haushaltsstelle 6300.057.9501 in Höhe von 645.143 € erforderlich. Für 2021 sind für die Baumaßnahme Fördermittel in Höhe von 342.590 € und im Jahr 2022 in Höhe von 100.000 € signalisiert worden.
Die CDU/FDP-Fraktion begrüßt ausdrücklich, dass der Vorschlag aus der Haushaltsberatung von vor zwei Jahren nunmehr zum Tragen kommt. Deshalb werden sie auch dem Vorhaben zustimmen.
Weiteren Erläuterungsbedarf gibt es nicht. Sodann wird einstimmig folgender Beschluss gefasst:
Beschluss-Nr. 100/20S
Der Stadtrat der Stadt Schmalkalden beschließt die vorfristige Mittelfreigabe der Haushaltsjahre 2021 und 2022 für die Haushaltsstelle 6300.057.9501 in Höhe von 645.143,00 €.
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