Auszug - Widmung einer Gemeindestraße und Vergabe Straßenname  

Frau Dr. Blaschke ist wieder anwesend.

Die neu erbaute Straße im Wohngebiet „An der Hauptstraße“ im OT Mittelschmalkalden soll als Gemeindestraße entsprechend gewidmet werden. Als Straßenname wurde vom Ortsteilrat Mittelschmalkalden „An der Pfarrwiese“ vorgeschlagen.

Auf Nachfrage von Herrn Liebaug in Bezug auf die Herkunft des Namens „Pfarrwiese“ teilt der Bürgermeister mit, dass die Wiese früher einem Pfarrer überlassen wurde und so der Name zustande gekommen ist.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Beschluss-Nr. 098/20S

Der Stadtrat beschließt:

1. Die Planstraße A und B im B-Plan-Gebiet – Wohngebiet „An der Hauptstraße“ dient dem Verkehr innerhalb des Gemeindegebietes. Daher wird die genannte Erschließungsanlage als Gemeindestraße im Sinne des § 3 Abs. 1 Nr. 3 des Thüringer Straßengesetzes vom 07. Mai 1993 (GVBl. S 273), zuletzt geändert durch Gesetz vom 30. Juli 2019 (GVBl. S. 302), eingestuft.

2. Die im beigefügten Lageplan gekennzeichnete Verkehrsfläche wird für den öffentlichen Verkehr gewidmet.

3. Die Widmung dieser Straße für den öffentlichen Verkehr ist in der durch § 6 des Thüringer Straßengesetzes bestimmten Form vorzunehmen und wird zum Zeitpunkt der öffentlichen Bekanntmachung wirksam.

4. Die Straße erhält den Straßennamen „An der Pfarrwiese“.