Auszug - Einwohnerfragestunde  

-          Herr Thomas Schmidt, wohnhaft in Helmers und Ortsteilratsmitglied, kritisiert die Arbeit des Bauhofes. Die Verkehrsschilder und Straßenlampen befinden sich in einem sehr schmutzigen Zustand und müssten gereinigt werden. Er hat das Problem bereits vor 5 Monaten beim Bauhofleiter angesprochen, jedoch hat sich bis heute nichts getan.

Der Bürgermeister nimmt dies zur Kenntnis.

-          Herr Klaus Grützbach, wohnhaft Pfaffenbach 24, hat sich mit einem Brief an die AfD-Fraktion gewandt, den Herr Abicht  heute verlesen soll. Hierbei geht es um die Maskenpflicht im gesamten Bereich der Fußgängerzonen im Stadtgebiet von Schmalkalden. Da Herr Grützbach über ein ärztliches Attest verfügt, dass er vom Tragen einer Maske befreit ist und deswegen von Bürgern wegen der Maskenpflicht belästigt wird, fordert er den Bürgermeister auf, die Maskenbeschilderung dahingehend zu ergänzen, dass auch Bürger mit ärztlicher Befreiung vom Tragen einer Maske Zutritt zu den Fußgängerzonen haben. Die Zusatzkosten soll der Bürgermeister persönlich tragen.

Der Bürgermeister weist diese Äußerung entschieden zurück. Er weist ausdrücklich darauf hin, dass die Rechtsgrundlage für die Verordnung der Freistaat Thüringen erlassen und der Landkreis diese ausformuliert hat. Die Beschilderung wurde im Rahmen Amtshilfe aufgrund der Verordnung von der Stadt vorgenommen. Deshalb ist er nicht dafür verantwortlich zu machen. Außerdem geht das Ordnungsamt sehr sensibel mit dem Thema um.

In diesem Zusammenhang weist der Bürgermeister aber darauf hin, dass seit einer Woche die Infektionszahlen steigen und Vorsicht zu wahren ist.