Auszug - Berichte aus den Ausschüssen  

    Ausschuss für Soziales

Frau Schellenberg berichtet, dass am 13.10.2020 eine Ausschusssitzung stattgefunden hat, an der Herr Hilpert und Herr Fabritius teilgenommen haben. Sie stellten den Bestand an Spielplätzen in der Kernstadt und den Ortsteilen vor. Insgesamt gibt es 32 Spielplätze in verschiedensten Größen. Für die umfangreiche Arbeit bedankt sich der Sozialausschuss.

Weiterhin wurde sich in der Sitzung mit der Änderung des Mietvertrages mit der Praxis für Logopädie, die in der Kita Aue-Knirpse eingemietet ist, beschäftigt. Die Arbeit mit betroffenen Kindern wurde sehr positiv bewertet und eine Beschlussempfehlung für den Stadtrat gegeben.

Am 24.11.2020 fand eine weitere Ausschusssitzung statt. In dieser Sitzung beriet der Ausschuss über den Bestand der Spielplätze der Stadt Schmalkalden und ihren Ortsteilen.

Frau Schellenberg verweist auf ein paar statistische Angaben. So gibt es in der Kernstadt und den Ortsteilen 2.750 Kinder und Jugendliche im Alter von 0 bis 18 Jahre. Davon sind 961 bis 6 Jahre alt. Von 7 bis 14 Jahren sind es 1.184 Kinder und 605 Jugendliche befinden sich im Alter von 14 – 18 Jahren. Das allein lässt erkennen, dass der Bedarf an Spielplätzen nicht so einfach festgestellt und erfüllt werden kann. Ganz grob konnten die Ausschussmitglieder anhand der Unterlagen erkennen, dass im letzten Jahr nicht viel investiert wurde. Hauptsächlich wurde repariert und zurückgebaut. Das größte Objekt war der Spielplatz in der Nougat-Allee.

Als sehr negativ wurde der Vandalismus auf den Spielplätzen gewertet, der nicht toleriert werden kann. Wie das zu verhindern ist, darüber sollte sich verständigt werden.

In der Ausschusssitzung wurde festgelegt, den Antrag zu stellen, dass der Sozialausschuss in die konkrete Planung und Verwendung der Mittel für Spielplätze einbezogen wird. Weiterhin möchte der Ausschuss regelmäßig über die Ausgaben informiert werden. Als Schwerpunkt stehen die Spielplätze in Breitenbach, im Martin-Luther-Ring und in Wernshausen im Blickfeld.

Es wurde auch nachgefragt, wie es mit der Dorferneuerung in Volkers aussieht und ob in diesem Rahmen ein neuer Spielplatz geplant ist.

Es ist sehr lobenswert, dass sich die Jugendlichen Objekte, wie Bike-Anlagen, geschaffen haben. Die Frage, wer die Haftung bei Unfällen auf den Bike-Anlagen in der Allendestraße und in Wernshausen übernimmt, konnte jedoch nicht geklärt werden.

    Ausschuss für Kultur, Jugend und Sport

Die stellv. Ausschussvorsitzende Frau Kühn führt aus, dass der Ausschuss am 23.11.2020 getagt hat. Auch der Kulturausschuss hat Rückblick gehalten und Ausblicke gewagt. Aufgrund der Pandemie waren die Arbeit und die Veranstaltungen im Bereich Kultur, Jugend und Sport für die Vereine selbst als auch für Veranstalter erheblich erschwert und eingeschränkt.

Der Kulturausschuss hat die Veranstaltungen während des Jahres Revue passieren lassen und festgestellt, dass unter Beachtung der Verordnung das möglichste Angebot gemacht wurde. Bartholomäusmarkt, Weinmarkt und Marktschreiertage wurden dankbar angenommen. Großer Respekt und ein Dank des Kulturausschusses gilt allen Mitwirkenden, die mit erheblichem Aufwand aufgrund der Umsetzung notwendiger Hygienekonzepte sowie unvorhersehbar auftretender Probleme zum Gelingen der Veranstaltungen beitrugen.

Auch 2021 sollen verschiedene Angebote gemacht werden, die sich noch in Planung befinden. Perspektivisch sollte auch evaluiert werden, was die Verwaltung leisten kann und wo eine externe Unterstützung notwendig ist.

Der Kulturausschuss hat sich klar für die Verschiebung des Thüringentages in das Jahr 2023 ausgesprochen.

    Ausschuss für Bauwesen, Stadtsanierung und Umweltschutz

Ausschussvorsitzender Herr Dr. Svoboda berichtet, dass in der Ausschusssitzung am 04.11.2020 viele Punkte, die heute auf der Tagesordnung stehen, vorberaten wurden.

Insbesondere wurde über geplante Baumfällungen im Friedhofs- und anderen Bereichen informiert, Die Bäume haben aufgrund der trockenen Witterung in den letzten Jahren Schaden genommen. Positiv wurde hervorgehoben, dass über die Baumfällungen schon in der Presse berichtet wurde.

Neben der Umsetzung der denkmalpflegerischen Zielstellung wurde sich auch mit der Terminkette für das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Gewerbe- und Industriegebiet an der B 19“ beschäftigt.

Des Weiteren informiert Herr Dr. Svoboda, dass die durchgeführten Grabungen in der Hofstatt in Vorbereitung der Umgestaltung des östlichen Teils des Hofstattgeländes erfolgten. Dabei sind interessante Funde entdeckt worden. Außerdem wird die in der Hofstatt vorhandene Trafostation durch eine neue Trafostation ersetzt.

Abschließend spricht der Vorsitzende allen Ausschussmitgliedern seinen Dank für die in diesem Jahr  geleistete Arbeit aus. Er wünscht allen ein frohes Weihnachtsfest, für das Jahr 2021 alles Gute und vor allem Gesundheit.

    Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Verkehr

Der Ausschussvorsitzende Herr Danz schließt sich dem Dank und den Wünschen seines Vorredners an.

Am 22.11.20 fand eine Ausschusssitzung statt, in der sich mit dem Thema ÖPNV Schmalkalden näher beschäftigt wurde. Es wurde das Stadtliniennetz analysiert, welche Linienführung es gibt und wie es  untereinander abgestimmt wurde, ob es Verknüpfungen zwischen Bus & Bahn gibt und für welche Zielgruppe das Angebot gut ist. Es wurden auch Vergleiche mit anderen Stadtliniennetzen gezogen. Die Stadt Schmalkalden beabsichtigt, in den nächsten Monaten eine eigene Zielstellung zu entwickeln. Nach der Präsentation und dem Vergleich wurde einvernehmlich die Meinung vertreten, dass an der Zielstellung noch gearbeitet werden muss. Das Konzept soll dann auch dem Stadtrat vorgestellt werden.

Des Weiteren hat Frau Hanf den Ausschussmitgliedern den aktuellen Stand des Schmalkalder Rad- und Wanderwegenetzes vorgestellt. Auch wurde die Pflege dieses Wegenetzes thematisiert.

    Rechnungsprüfungsausschuss

Der Vorsitzende Herr Gellert berichtet, dass der Ausschuss am 27.10.20 eine Sitzung durchgeführt hat. Dabei stand die Neuausrichtung des Unternehmens DES – Dezentrale Energien Schmalkalden GmbH im Mittelpunkt, zu der auch eine entsprechende Beschlussvorlage zur heutigen Sitzung ansteht. Die Veränderungen im Unternehmen wurden entsprechend erläutert. Des Weiteren gab es noch Informationen zum Gaskonzessionsvergabeverfahren.

Abschließend wurden vom Kämmerer einige Ausführungen zum Haushalt 2021 gemacht.