Auszug - Mitteilungen der Verwaltung/Anfragen der Politiker/Anfragen zur Niederschrift  

-          Der Bürgermeister geht nochmals auf die Trafostation in der Hofstatt ein. Die vorhandene Trafostation, die sich angrenzend am Posthof befindet, soll durch eine andere ersetzt werden, da der Energiebedarf deutlich gestiegen ist.  Die neue Station wird direkt in der Hofstatt errichtet und mit Holz verkleidet, so dass sie sich in das Stadtbild einfügt.

-          Zwischenzeitlich liegt ein Zwischenergebnis von der Ausschreibung des Energiebedarfs für die Abnahmestellen der Stadt Schmalkalden vor. Die Stromversorgung ab 01.01.2021 erfolgt für alle Stromabnahmestellen der Stadt Schmalkalden mit Grünstrom. Der Stromanbieter und der erzielte Arbeitspreis können heute noch nicht genannt werden. Es liegt ein Faktor vor, der mit dem aktuellen Börsenpreis an einem festgelegten Tag multipliziert wird.

-          Der Bürgermeister bedankt sich bei den Stadträten, die an der Allris-Schulung am 26.11.2020 teilgenommen haben. Es ist zwingend erforderlich, die Digitalisierung der Ratsarbeit fortzusetzen.

Daher ist vorgesehen, die Stadträte mit Hardware auszustatten. Deshalb wird eine Übersicht in Umlauf gegeben, in der sich jeder eintragen kann, der von der Stadt mit einem Tablet ausgestattet werden soll.

-          Abschließend möchte sich der Bürgermeister bei allen für die Zusammenarbeit bedanken, die nicht immer stressfrei war. Insgesamt konnten jedoch gute Entscheidungen getroffen werden. Er bedankt sich auch dafür, dass in den schwierigen Zeiten die Sitzungsteilnahme in Wernshausen abgesichert wurde. Der Bürgermeister wünscht sich, dass auch künftig gut und fair miteinander umgegangen wird, um gemeinsam Probleme zu lösen. Jeden Stadtrat wurde ein Schmalkalden-Kalender als Weihnachtspräsent ausgereicht.

-          An Frau Schellenberg wurde eine Frage bezüglich der Parkuhren herangetragen, die sie nicht beantworten konnte. Es wurde nachgefragt, ob es auch andere Möglichkeiten gibt, die Parkgebühren zu bezahlen, wenn das vorhandene Kleingeld für den Automaten nicht ausreicht.

Im Moment werden Gespräche zur Einführung möglicher anderer Varianten geführt.

-          Stadträtin Kössel gibt den Hinweis, dass die Grünflächen hinter den Wohnblöcken im Herrentälchen seit vielen Jahren nicht mehr gepflegt werden. Deshalb sollte die Wohnungsbau GmbH der Stadt Schmalkalden, die die Wohnungen vermietet, aufgefordert werden, die Pflege zu beauftragen.

Des Weiteren macht sie auf die im hinteren Bereich stehenden Bäume aufmerksam, die zum Teil geschädigt sind. Sie müssen dringend begutachtet werden.

Der Aufsichtsratsvorsitzende wird vom Bürgermeister beauftragt, mit der Wohnungsbau GmbH die Grünpflege zu klären.

Das Problem der Baumpflege wird aufgenommen. 

-          Herr Abicht hat eine Nachfrage in Bezug auf die Beschilderung zur Maskenpflicht in der Innenstadt, die bereits am Montag angebracht wurde. Er fragt nach, wie zustande gekommen ist, dass schon vorfristig beschildert wurde.

Die Ordnungsamtsleiterin berichtet, dass am Montag mit dem Landkreis die Bereiche abgestimmt wurden, für die eine Maskenpflicht gelten soll. Am Dienstag kam das Amtshilfeersuchen von der Gesundheitsbehörde des Landkreises, die entsprechende Beschilderung für die betroffenen Bereiche in Schmalkalden anzubringen. Daraufhin hat der Bauhof am Mittwoch in der Innenstadt die Schilder angebracht, da er an diesem Tag bereits in der Innenstadt tätig war.  

Herr Abicht ist der Meinung, dass er die Schilder bereits am Dienstag gesehen hat.

Herr Lorenz fragt nach, ob der Landkreis auch in irgend einer Form in Erwägung gezogen hat, diese Maskenpflicht möglicherweise zeitlich zu begrenzen.

Vom Ordnungsamt wurde diesbezüglich beim Landkreis nachgefragt. Das wurde verneint.

Frau Dr. Simon bemängelt, dass die Bevölkerung erst nach der Beschilderung darüber informiert wurde.

-          Herr Simon bittet zu prüfen, ob der Mommelstein-Radweg innerhalb der Gemarkung Schmalkalden auch im Winter von Schnee und Eis beräumt werden kann, da er auch im Winter genutzt wird.

Frau Kössel ergänzt, wenigstens den Radweg bis zum Gymnasium zu beräumen, da die Schüler den Radweg als Schulweg nutzen.

Die Anregung wird aufgenommen und an den Bauhof weitergegeben.

Es gibt keine weiteren Wortbeiträge. Sodann schließt der Vorsitzende die öffentliche Sitzung.

Anlagen:

1. Präsentation zur Situation des Kommunalwaldes

2. Präsentation zu den Auswirkungen der Luftbefeuchter