Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 5. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden  

 
 
Bezeichnung: 5. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 11.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:35
Raum: Rathaussaal
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Information des Bürgermeisters      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Beschluss über die Preise zur Klassifizierung der Anbieter von Privatzimmern und Ferienwohnungen über die Tourist-Information Schmalkalden  
BV 098/19  
Ö 5  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2019 Gemeindestraßen; Baumaßnahme Quellenweg hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 103/19  
Ö 6  
Bebauungsplan Wohngebiet "Feldstraße" Schmalkalden, Ortsteil Asbach Hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV 105/19  
Ö 7  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2019 Ersatzneubau der Brücke Concordia über die Schmalkalde hier: Außerplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 113/19  
Ö 8  
Nutzungsfindung für den Hessenhof und Grundsatzentscheidung über eine weiterführende Schule in freier Trägerschaft     BV 114/19  
    11.11.2019 - Stadtrat
    Ö 8 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 085/19S   
   

Beschluss-Nr.: 085/19S

Etablierung einer weiterführenden Gemeinschaftsschule in freier Trägerschaft (Evangelische Landeskirche von Kurhessen-Waldeck) in Schmalkalden

Hier: Grundsatzbeschlüsse

 

a)      Die Stadt Schmalkalden strebt den Erhalt und die Sanierung des kulturhistorisch bedeutsamen Objektes Hessenhof am Neumarkt an und beauftragt den Bürgermeister, die entsprechenden Nutzungskonzepte zu bearbeiten und vorzustellen.

 

b)      Die Stadt Schmalkalden begrüßt die Initiative einer breiten Elternschaft zur Etablierung einer weiterführenden Gemeinschaftsschule in freier Trägerschaft durch die evangelische Landeskirche von Kurhessen-Waldeck.

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

17

3

2

-

-

 

 

Ö 9  
Mitteilungen der Verwaltung/Anfragen der Politiker      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)   BV 100/19  
N 3     (nichtöffentlich)   BV 104/19  
N 4     (nichtöffentlich)   BV 106/19  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 111/19  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 099/19  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 101/19  
N 8     (nichtöffentlich)   BV 112/19  
N 9     (nichtöffentlich)