Auszug - Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2019 Gemeindestraßen; Baumaßnahme Quellenweg hier: Überplanmäßige Ausgabe  

Ursprünglich war die Straßenbaumaßnahme Quellenweg in 2 Jahresscheiben (2019 und 2020) vorgesehen und so die entsprechenden Mittel im Investitionsprogramm geplant. Aufgrund der günstigen Bauverhältnisse kann die Maßnahme bereits in diesem Jahr fertiggestellt werden. Für die Abrechnung des 2. BA in diesem Jahr fehlt   deshalb ein Betrag von 63.000,00 €, der für das Haushaltsjahr 2020 vorgesehen war.

Außerdem wurde während der Baumaßnahme festgestellt, dass der vorhandene Entwässerungskanal für die Außengebietsentwässerung aufgrund seines Zustandes nicht wie geplant weiter genutzt werden kann. Er musste erneuert werden. Gleiches gilt für den vorhandenen Sandfang zur Außengebietsentwässerung. Dadurch sind Mehraufwendungen von 35.365 € erforderlich, sodass insgesamt überplanmäßige Ausgaben in Höhe von 98.365 € auf der Haushaltsstelle 6300.050.9500 zu beschließen sind. Ein entsprechender Deckungsvorschlag liegt vor.

Für die CDU/FDP-Fraktion ist es erfreulich, dass die von ihnen vorgeschlagene Baumaßnahme so schnell umgesetzt werden konnte. Dafür bedankt sich der Fraktionsvorsitzende bei allen Beteiligten. Die Fraktion hofft, dass die sich anschließenden Straßenbaumaßnahmen wie geplant auch so reibungslos umgesetzt werden können.

Weitere Wortmeldungen gibt es nicht. Sodann wird folgender Beschluss gefasst:

Beschluss-Nr.: 082/19S

1. Im Zusammenhang mit dem Ausbau des Quellenweges wird betreffend die Haushaltsstelle 6300.050.9500 eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 98.365,00 € beschlossen.

2. Die auf der Haushaltsstelle 6300.050.9500 anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 98.365,00 € wird durch Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 6300.018.9400 (Baumaßnahme Weidebrunner Gasse, BA 6.1.) in gleicher Höhe gedeckt.