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Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Vorlage - BV 103/19

Betreff:

Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2019
Gemeindestraßen; Baumaßnahme Quellenweg
hier: Überplanmäßige Ausgabe

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Federführend:

20/1 Allgemeine Finanzverwaltung

Bearbeiter/-in:

Tischer, Kornelia

Beratungsfolge:


Haupt- und Finanzausschuss		Vorberatung
29.10.2019	3. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses	Empfehlung
Stadtrat		Entscheidung
11.11.2019	5. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden	ungeändert beschlossen	(082/19S)

Anlagen:

ÜPL Baumaßnahme Quellenweg_Antrag Bauamt vom 07.10.19

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

1.)

Im Zusammenhang mit dem Ausbau des Quellenweges wird betreffend die Haushaltsstelle 6300.050.9500 eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 98.365,00 € beschlossen.

2.)

Die auf der Haushaltsstelle 6300.050.9500 anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 98.365,00 € wird durch Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 6300.018.9400 (Baumaßnahme Weidebrunner Gasse, BA 6.1.) in gleicher Höhe gedeckt.

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Begründung:

Im Zusammenhang mit dem Ausbau des Quellenweges fallen auf der Haushaltsstelle 6300.050.9500 überplanmäßige Ausgaben in Höhe von 98.365,00 € an.

Hinsichtlich der Begründung der Erforderlichkeit der vorstehend definierten überplanmäßigen Ausgabe wird auf den Inhalt des als Anlage zu dieser Beschlussvorlage beigefügten Antrages des Bauamtes, Sachgebiet 60/3, Tiefbau und Grünflächen, auf überplanmäßige Ausgabe vom 07.10.2019 verwiesen.

Die auf der Haushaltsstelle 6300.050.9500 anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 98.365,00 € kann durch Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 6300.018.9400 (Baumaßnahme Weidebrunner Gasse, BA 6.1.) in gleicher Höhe gedeckt werden.

Aufgrund der vom Bauamt angezeigten vorzeitigen Fertigstellung der Straße „Quellenweg“ sowie der vorstehend angedachten und das Haushaltsjahr 2019 betreffenden Mittelumsetzung braucht der im Finanzplan und Investitionsprogramm zum Haushalt 2019 auf der Haushaltsstelle 6300.050.9500 für das Haushaltsjahr 2020 für den Quellenweg veranschlagte Betrag in Höhe von 63.000,00 € für den Haushalt 2020 nicht mehr berücksichtigt werden.

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Finanzielle Auswirkungen:

Nein

Einnahme:
in Höhe von:

HHSt:

Ausgabe (überplanmäßig)
in Höhe von: 98.365,00 €

HHSt: 6300.050.9500

siehe Begründung

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Anlage: Antrag des Bauamtes, Sachgebiet 60/3, Tiefbau und Grünflächen, auf überplanmäßige Ausgabe

vom 07.10.2019

Bürgermeister

Das Dokument wurde maschinell erstellt und digital signiert von:

Amtsleiter

Kämmerer

Bürgermeister

Standpunkt der Ausschüsse	am	Ja	Nein	Enthaltung	Lt. Beschluss- vorschlag	Änderung siehe Ergänzungs- blatt
Haupt- und Finanzausschuss	29.10.2019	7	-	-	x
Bauwesen, Stadtsanierung u. Umweltschutz
Kultur, Jugend und Sport
Soziales
Wirtschaftsförderung, Tourismus u. Verkehr


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	ÜPL Baumaßnahme Quellenweg_Antrag Bauamt vom 07.10.19 (1006 KB)

Versionen:

	Datum	Sachbearbeiter	Bemerkung
Aktueller Stand	30.10.2019 08:31:57	Heidrun Schrader