Auszug - Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung  

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Er stellt Beschlussfähigkeit mit 22 von 25 anwesenden Stadträten fest.

Die Tagesordnung ist den Stadträten mit der Einladung zugegangen. Der Bürgermeister ist von Verschiedenen angesprochen worden, dass TOP 9 der nichtöffentlichen Sitzung in den öffentlichen Teil der Sitzung gehört, weil es keiner Geheimhaltung bedarf.

Daher schlägt der Bürgermeister vor, diesen Punkt auf die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung wie folgt  zu nehmen:

 Nutzung des Hessenhofes als weiterführende Schule in freier Trägerschaft

 Hier: Grundsatzentscheidung

Dem Vorschlag wird einstimmig mit 22 Ja-Stimmen zugestimmt.

Darüber hinaus wird beantragt, aufgrund der Dringlichkeit noch folgenden Tagesordnungspunkt aufzunehmen:

 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2019

 Hier: Überplanmäßige Ausgabe

Die Beschlussvorlage Nr. 115/19 wurde bereits im Vorab der Sitzung den Stadträten zugesandt. Im Zusammenhang mit der Durchführung der Veranstaltung „MDR Jump-Arena“ im Mai 2019 sind Mehrkosten entstanden, die im Rahmen einer überplanmäßigen Ausgabe abgedeckt werden müssen. Der Sachverhalt ist ausführlich im Rechnungsprüfungsausschuss vorgestellt und der Verfahrensweise zugestimmt worden. Die Dringlichkeit wird damit begründet, da ein Teil der Rechnungen fällig ist.

Bedauerlicherweise kann der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses aus gesundheitlichen Gründen heute nicht an der Sitzung teilnehmen und Stellung beziehen.

Der Bürgermeister möchte aufgrund der Darstellungen davon absehen, den Punkt heute auf die Tagesordnung zu nehmen.

Es sollte aber der Punkt Informationen des Bürgermeisters aufgenommen werden, der ursprünglich nicht vorgesehen war, weil die heutige Sitzung erst um 19.30 Uhr begonnen werden konnte. Er wird sich aber kurz fassen.

Sodann wird der geänderten Tagesordnung unter der Maßgabe nachfolgender Änderungen einstimmig zugestimmt:

-          TOP 2 neu: Informationen des Bürgermeisters

-          TOP 2 alt bis TOP 6 alt rücken um einen Punkt nach vorne

-          TOP 8 neu: Nutzung des Hessenhofes als weiterführende Schule in freier Trägerschaft

                              Hier: Grundsatzentscheidung

-          TOP 7 alt rückt auf TOP 9