Auszug - Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2019 Ersatzneubau der Brücke Concordia über die Schmalkalde hier: Außerplanmäßige Ausgabe   

Einleitend führt der Bürgermeister aus, dass sich der Stadtrat schon einmal vor Jahren mit dem Ersatzneubau der Brücke Concordia beschäftigt hat. In Vorbereitung der Landesgartenschau musste die Brücke im Rahmen der Prioritätensetzung nochmals nach hinten geschoben werden. Die Brücke befindet sich an der Straße im Bereich der Stadtreinigung als Verbindung zur Straße „An der Schmalkalde“ und ist in einem sehr schlechten Zustand. Das Geländer ist auch defekt.

Im Rahmen der Fördermittelantragstellung für die Erneuerung der Brücke Concordia über die Schmalkalde sind die Leistungsphasen 1 – 4 zu erstellen und weitere Vermessungen und Baugrunduntersuchungen auszuführen. Hierfür sind Mittel in Höhe von 41.200 € erforderlich. Für die Mittelbereitstellung bedarf es eines Beschlusses über außerplanmäßige Ausgaben, da der Haushalt keine Planungskosten beinhaltet. Ein entsprechender Deckungsvorschlag wurde unterbreitet.

Herr Liebaug merkt an, dass die Brückenbaumaßnahme sehr ausführlich vor 2 Jahren im Rahmen der Haushaltsberatung besprochen wurde. Damals wurde die Dringlichkeit der Sanierung nicht gesehen. In diesem Zusammenhang fragt er nach, aus welchem Anlass jetzt außerplanmäßige Ausgaben beschlossen werden sollen.

Außerdem stellt sich die Frage, warum die Mittel durch Wenigerausgaben von der Baumaßnahme Renthofstraße und Zuweisungen für Investitionen des Zweckverbandes zur Verfügung stehen. Die Baumaßnahme Renthofstraße befindet sich noch in der Umsetzung.

Der Bürgermeister teilt mit, dass die Dringlichkeit gegeben ist, weil das Brückenprüfungsergebnis ergab, dass gehandelt werden muss. Außerdem besteht Aussicht auf Förderung (2/3). Deshalb wird es für notwendig erachtet, den Fördermittelantrag zu stellen.

Nach Prüfung konnte festgestellt werden, dass bei der Baumaßnahme Renthofstraße in diesem Jahr nicht alle geplanten Mittel benötigt werden, sodass eine Umschichtung möglich ist.

Herr Kaiser gibt zu bedenken, dass die Brückenbaumaßnahme im Investitionsplan nicht enthalten ist. Er fragt nach der Höhe der Baukosten.

Die Baukosten werden erst berechnet, wenn der Auftrag an den Planer erteilt ist. Vergleichsbrücken wurden schon gebaut, sodass schätzungsweise von 450.000 € auszugehen ist.

Weiteren Erläuterungsbedarf gibt es nicht. Sodann wird folgender Beschluss gefasst:

Beschluss-Nr.: 084/19S

Der Stadtrat beschließt:

1. Im Zusammenhang mit dem Ersatzneubau der Brücke Concordia über die Schmalkalde wird betreffend die Haushaltsstelle 6300.057.9501 (Ersatzneubau Brücke Concordia) eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 41.200,00 € beschlossen.

2. Die auf der Haushaltsstelle 6300.057.9501 (Ersatzneubau Brücke Concordia) anfallende außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 41.200,00 € wird durch Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 6300.068.9830 (Baumaßnahme Renthofstr., Zuweisungen für Investitionen des Zweckverbandes) in Höhe von 41.100,00 € und durch Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 6300.054.9500 (Baumaßnahme Wernshausen, Schillerstr.) in Höhe von 100,00 € gedeckt.