- Der Bürgermeister teilt mit, dass in der Waldhausstraße die Asphaltarbeiten weitestgehend durchgeführt sind. Die Baumaßnahme wird in diesem Jahr im Wesentlichen noch abgeschlossen. Es ist vorgesehen, die Straße in diesem Jahr als Einbahnstraße für den Verkehr freizugeben. Die Markierung kann aus Witterungsgründen erst im nächsten Jahr aufgebracht werden. Es ist eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 50 km/h und eine Tonnagebegrenzung auf 3,5 t vorgesehen. Ab 01.04.2020 soll die Straße voll funktionstüchtig übergeben werden.
- Die Baumaßnahme Kasseler Straße befindet sich im Zeitplan, sodass Anfang Dezember die Asphaltarbeiten durchgeführt werden. Die Ampelregelung wird am 05.12.2019 aufgehoben. Die Gehwege werden im Nachgang gepflastert.
- Von der CDU/FDP-Fraktion wurde eine Anfrage an den Bürgermeister hinsichtlich Verfahrensweise mit der Sparkassenfiliale am Standort Näherstiller Straße/Allendestraße gerichtet.
Ziel der Sparkasse ist es, den Standort dahingehend für die Kunden zu erhalten, dass die Automaten weiterhin genutzt werden können. Auf Initiative der Stadt wird sich derzeit bemüht, einen neuen Nutzer für die Räumlichkeiten im Personalbereich zu finden.
- Im Erbschen Garten verläuft ein offizieller Weg von der Brücke über die Schmalkalde zur Recklinghäuser Straße. In der Bauzeit wurde eine Baustraße zur Sanierung des Objektes Kanonenweg 5 geschaffen. Vor dem Rückbau der Straße gab es Probleme zwischen Eigentümer und Nutzer des Erdgeschosses, insbesondere der Mieter bezüglich Lärm. Bei der Stadt wurde daraufhin angefragt, ob der Eingang für den einen Raum im Erdgeschoss verlegt werden kann. Die Stadt hat dem zugestimmt, um die Konflikte zu lösen. Der Eigentümer brauchte aufgrund dessen die Baustraße nur teilweise zurückzubauen.
Daraufhin ist beim Bürgermeister eine Unterschriftensammlung eingegangen, weil der Weg nicht beleuchtet ist. Ziel der Stadt war es, eine sinnvolle Lösung für das Objekt zu finden. Die Stadt wird prüfen, inwieweit mit welchem Aufwand die vorhandene Beleuchtung erweitert werden kann.
- Herr Kaiser hat angefragt, inwieweit im Bereich Erdfall eine Anbindung zur Innenstadt geschaffen werden kann. Auf Nachfrage beim Landesamt für Geologie ist dies bisher immer abgelehnt worden. Für die Anwohner wäre eine fußläufige Anbindung wünschenswert, da der jetzige Weg in die Stadt länger und steiler ist. Es ist beabsichtigt, einen zeitnahen Termin mit dem Landesamt für Geologie zu vereinbaren, um die anstehenden Fragen zu klären. Die Fraktionsvorsitzenden werden dazu eingeladen.
- Der Bürgermeister lädt auf Initiative des Jugendparlamentes alle Interessierten für 22.11.2019 um 13.00 Uhr zum Bäumepflanzen im Bereich Aktiv- und Vital-Hotel ein. Für diese Pflanzaktion wurden 500 Bäume angeschafft.
- Herr Kremmer fragt nach, ob künftig solche Verkehrsbehinderungen vom 4. und 5.11.19 in der Stadt vermieden werden können. Es handelte sich hier um eine Baustelle im Bereich „Hinter der Stadt“, die für alle Verkehrsteilnehmer katastrophale Auswirkungen hatte.
Der Bürgermeister entschuldigt sich für die eingetretende Situation und wird das Vorgehen prüfen lassen, um künftig bei Baumaßnahmen solche Behinderungen zu vermeiden.
- Der Fraktionsvorsitzende der AfD erinnert an die Anfragen an die Verwaltung zum Wertstoffhof sowie zum Thema Brandschutz Kita Mittelschmalkalden.
Der Bauamtsleiter sichert eine Antwort noch in dieser Woche zu.
Hinsichtlich des Wertstoffhofes ergänzt der Bürgermeister, dass am Samstag um 10.00 Uhr mit den Anwohnern in diesem Bereich ein Vororttermin stattfindet, um die Fragen zu klären.
Herr Abicht bittet darum, künftig bei Anfragen eine Zwischennachricht zu geben.
