Tagesordnung - 5. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden

Bezeichnung:	5. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium:	Stadtrat
Datum:	Mo, 11.11.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:30 - 21:35
Raum:	Rathaussaal
Ort:

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung

Ö 2

Information des Bürgermeisters

Ö 3

Einwohnerfragestunde

Ö 4

Beschluss über die Preise zur Klassifizierung der Anbieter von Privatzimmern und Ferienwohnungen über die Tourist-Information Schmalkalden

BV 098/19

Ö 5

Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2019 Gemeindestraßen; Baumaßnahme Quellenweg hier: Überplanmäßige Ausgabe

BV 103/19

Ö 6

Bebauungsplan Wohngebiet "Feldstraße" Schmalkalden, Ortsteil Asbach Hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss

BV 105/19

Ö 7

Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2019 Ersatzneubau der Brücke Concordia über die Schmalkalde hier: Außerplanmäßige Ausgabe

BV 113/19

VORLAGE

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Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt:

1.)

Im Zusammenhang mit dem Ersatzneubau der Brücke Concordia über die Schmalkalde wird betreffend die Haushaltsstelle 6300.057.9501 (Ersatzneubau Brücke Concordia) eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 41.200,00 € beschlossen.

2.)

Die auf der Haushaltsstelle 6300.057.9501 (Ersatzneubau Brücke Concordia) anfallende außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 41.200,00 € wird durch Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 6300.068.9830 (Baumaßnahme Renthofstr., Zuweisungen für Investitionen des Zweckverbandes) in Höhe von 41.100,00 € und durch Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 6300.054.9500 (Baumaßnahme Wernshausen, Schillerstr.) in Höhe von 100,00 € gedeckt.

11.11.2019 - Stadtrat

Ö 7 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 084/19S

Beschluss-Nr.: 084/19S

Der Stadtrat beschließt:

Im Zusammenhang mit dem Ersatzneubau der Brücke Concordia über die Schmalkalde wird betreffend die Haushaltsstelle 6300.057.9501 (Ersatzneubau Brücke Concordia) eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 41.200,00 € beschlossen.

Die auf der Haushaltsstelle 6300.057.9501 (Ersatzneubau Brücke Concordia) anfallende außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 41.200,00 € wird durch Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 6300.068.9830 (Baumaßnahme Renthofstr., Zuweisungen für Investitionen des Zweckverbandes) in Höhe von 41.100,00 € und durch Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 6300.054.9500 (Baumaßnahme Wernshausen, Schillerstr.) in Höhe von 100,00 € gedeckt.