Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 5. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden  

 
 
Bezeichnung: 5. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 11.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:35
Raum: Rathaussaal
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Information des Bürgermeisters      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Beschluss über die Preise zur Klassifizierung der Anbieter von Privatzimmern und Ferienwohnungen über die Tourist-Information Schmalkalden  
BV 098/19  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Die Stadtverwaltung Schmalkalden, Hauptamt, Sachgebiet 10/3 Fremdenverkehr, Kultur und Sport führt zukünftig die Klassifizierung von Anbieter von Privatzimmern und Ferienwohnungen im Gebiet der Stadt Schmalkalden sowie in Floh-Seligenthal (DTV-Gebiet) durch.

 

  1. Die in der Begründung zum Beschluss aufgeführten Preise zur Klassifizierung von Privatzimmern und Ferienwohnungen im unter 1. Genannten Gebiet werden für die Klassifizierung zugrunde gelegt.

 

 

 

   
    29.10.2019 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 5 - Empfehlung
   

Sodann geben die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses dem Stadtrat folgende Beschlussempfehlung:

 

  1. Die Stadtverwaltung Schmalkalden, Hauptamt, Sachgebiet 10/3 Fremdenverkehr, Kultur und Sport führt zukünftig die Klassifizierung von Anbieter von Privatzimmern und Ferienwohnungen im Gebiet der Stadt Schmalkalden sowie in Floh-Seligenthal (DTV-Gebiet) durch.

 

  1. Die in der Begründung zum Beschluss aufgeführten Preise zur Klassifizierung von Privatzimmern und Ferienwohnungen im unter 1. genannten Gebiet werden für die Klassifizierung zugrunde gelegt.

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

7

-

-

-

-

 

 

   
    11.11.2019 - Stadtrat
    Ö 4 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 081/19S   
   

 Sodann wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschluss-Nr.: 081/19S

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Die Stadtverwaltung Schmalkalden, Hauptamt, Sachgebiet 10/3 Fremdenverkehr, Kultur und Sport führt zukünftig die Klassifizierung von Anbieter von Privatzimmern und Ferienwohnungen im Gebiet der Stadt Schmalkalden sowie in Floh-Seligenthal (DTV-Gebiet) durch.

 

  1. Die in der Begründung zum Beschluss aufgeführten Preise zur Klassifizierung von Privatzimmern und Ferienwohnungen im unter 1. genannten Gebiet werden für die Klassifizierung zugrunde gelegt.

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

22

-

-

-

-

 

 

Ö 5  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2019 Gemeindestraßen; Baumaßnahme Quellenweg hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 103/19  
Ö 6  
Bebauungsplan Wohngebiet "Feldstraße" Schmalkalden, Ortsteil Asbach Hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV 105/19  
Ö 7  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2019 Ersatzneubau der Brücke Concordia über die Schmalkalde hier: Außerplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 113/19  
Ö 8  
Nutzungsfindung für den Hessenhof und Grundsatzentscheidung über eine weiterführende Schule in freier Trägerschaft     BV 114/19  
Ö 9  
Mitteilungen der Verwaltung/Anfragen der Politiker      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)   BV 100/19  
N 3     (nichtöffentlich)   BV 104/19  
N 4     (nichtöffentlich)   BV 106/19  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 111/19  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 099/19  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 101/19  
N 8     (nichtöffentlich)   BV 112/19  
N 9     (nichtöffentlich)