Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 26. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 26. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Di, 24.01.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:03 - 19:11
Raum: Beratungsraum 4
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 13.09.2022  
HFA/2022/042  
Ö 3  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 11.10.2022  
HFA/2022/043  
Ö 4  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.11.2022  
HFA/2022/044  
Ö 5  
Abschluss einer Kooperationsvereinbarung zum Breitbandausbau im OT Mittelschmalkalden  
Enthält Anlagen
 BV 008/23  
Ö 6  
Bebauungsplan "Interkommunales Gewerbe- und Industriegebiet Schmalkalden/Schwallungen" hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 BV 161/22  
Ö 7  
Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Schmalkalden sowie Sondernutzungsgebührensatzung  
Enthält Anlagen
 BV 010/23  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat der Stadt Schmalkalden beschließt die in der Anlage beigefügte

 

Satzung über Sondernutzung an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Schmalkalden.

 
   
    24.01.2023 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 7 - zurückgestellt
   
   
    06.02.2023 - Stadtrat
    Ö 9 - zurückgestellt
   
   
    13.03.2023 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Verwaltungsmodernisierung und Digitalisierung
    N 3 - Empfehlung/Kenntnisnahme
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    14.03.2023 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 3 - Empfehlung/Kenntnisnahme
   
   
    27.03.2023 - Stadtrat
    Ö 12 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 015/23S   
   

Beschluss 015/23S

 

Der Stadtrat der Stadt Schmalkalden beschließt die in der Anlage beigefügte

 

Satzung über Sondernutzung an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Schmalkalden.

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

21

-

-

-

1

 

 
Ö 8  
Hauptsatzung der Stadt Schmalkalden Hier: Dritte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Schmalkalden  
Enthält Anlagen
 BV 147/22  
Ö 9  
Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)    
N 4     (nichtöffentlich)    
N 5     (nichtöffentlich)    
N 6     (nichtöffentlich)   BV 006/23  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 009/23  
N 8     (nichtöffentlich)   BV 141/22  
N 9     (nichtöffentlich)