Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 26. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 26. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Di, 24.01.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:03 - 19:11
Raum: Beratungsraum 4
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 13.09.2022  
HFA/2022/042  
Ö 3  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 11.10.2022  
HFA/2022/043  
Ö 4  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.11.2022  
HFA/2022/044  
Ö 5  
Abschluss einer Kooperationsvereinbarung zum Breitbandausbau im OT Mittelschmalkalden  
Enthält Anlagen
BV 008/23  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Zur Verbesserung der Versorgung der Bevölkerung im OT Mittelschmalkalden mit schnellem Internet bis 1Gbit wird mit der Thüringer Netkom eine Kooperationsvereinbarung zum Eigenausbau der Infrastruktur mit einem hoch modernen Glasfasernetz abgeschlossen.

 

  1. Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Kooperationsvereinbarung mit der Thüringer Netkom
    zu unterzeichnen.

 

 

   
    17.01.2023 - Ausschuss für Bauwesen, Stadtentwicklung und Energie
    N 17 - Empfehlung
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    24.01.2023 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 5 - Empfehlung
   

Der Haupt- und Finanzausschuss gibt sodann unter dem Vorbehalt des Beratungsergebnisses im nichtöffentlichen Teil folgende Beschlussempfehlung an den Stadtrat:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Zur Verbesserung der Versorgung der Bevölkerung im OT Mittelschmalkalden mit schnellem Internet bis 1Gbit wird mit der Thüringer Netkom eine Kooperationsvereinbarung zum Eigenausbau der Infrastruktur mit einem hoch modernen Glasfasernetz abgeschlossen.

 

  1. Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Kooperationsvereinbarung mit der Thüringer Netkom zu unterzeichnen.

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

7

-

-

-

-

 

 

   
    06.02.2023 - Stadtrat
    Ö 7 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 002/23S   
   

Beschluss Nr. 002/23S

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Zur Verbesserung der Versorgung der Bevölkerung im OT Mittelschmalkalden mit schnellem Internet bis 1Gbit wird mit der Thüringer Netkom eine Kooperationsvereinbarung zum Eigenausbau der Infrastruktur mit einem hoch modernen Glasfasernetz abgeschlossen.

 

  1. Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Kooperationsvereinbarung mit der Thüringer Netkom
    zu unterzeichnen.

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

20

-

-

-

1

 

 

Ö 6  
Bebauungsplan "Interkommunales Gewerbe- und Industriegebiet Schmalkalden/Schwallungen" hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV 161/22  
Ö 7  
Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Schmalkalden sowie Sondernutzungsgebührensatzung  
Enthält Anlagen
BV 010/23  
Ö 8  
Hauptsatzung der Stadt Schmalkalden Hier: Dritte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Schmalkalden  
Enthält Anlagen
BV 147/22  
Ö 9  
Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)    
N 4     (nichtöffentlich)    
N 5     (nichtöffentlich)    
N 6     (nichtöffentlich)   BV 006/23  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 009/23  
N 8     (nichtöffentlich)   BV 141/22  
N 9     (nichtöffentlich)