Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 17. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden  

 
 
Bezeichnung: 17. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 31.05.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:16
Raum: Bürgerhaus "Werra-Aue"
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 3  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.12.2020  
SR/2020/026  
Ö 6  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 01.03.2021  
SR/2021/030  
Ö 7  
Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2020 Hier: Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2020  
Enthält Anlagen
BV 017/21  
Ö 8  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2021 Hier: Kreditaufnahme für das Haushaltsjahr 2021  
BV 018/21  
Ö 9  
Bebauungsplan der Stadt Schmalkalden für das Wohngebiet "Krumme Hohle" Hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV 019/21  
Ö 10  
Bebauungsplan der Stadt Schmalkalden für das Wohngebiet "Roßdorfer Straße" im Ortsteil Wernshausen Hier: Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
BV 020/21  
Ö 11  
Personelle Besetzung des Ausschusses für Soziales Hier: Wechsel einer sachkundigen Bürgerin  
BV 036/21  
Ö 12  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2021 Darstellung des jüdischen Lebens in Schmalkalden Hier: Außerplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 048/21  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

1.)

Im Zusammenhang mit den Förderprojekten „Touristische Darstellung jüdisches Leben in Schmalkalden und Dokumentation jüdischer Verfolgung“ sowie „Begegnungsstätte jüdische Religionsschule Schmalkalden“ wird betreffend die Haushaltsstelle 3000.9401 eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 96.576,00 € beschlossen.

 

2.)

Die auf der Haushaltsstelle 3000.9401 anfallende außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 96.576,00 € wird durch Mehreinnahmen auf der Haushaltsstelle 3000.3611 (Darstellung jüdisches Leben in Schmalkalden; Zuweisungen vom Land) in gleicher Höhe gedeckt.

 

 

 

 

 

   
    31.05.2021 - Stadtrat
    Ö 12 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 032/21S   
   

Beschluss-Nr. 032/21S

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Im Zusammenhang mit den Förderprojekten „Touristische Darstellung jüdisches Leben in Schmalkalden und Dokumentation jüdischer Verfolgung“ sowie „Begegnungsstätte jüdische Religionsschule Schmalkalden“ wird betreffend die Haushaltsstelle 3000.9401 eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 96.576,00 € beschlossen.

 

  1. Die auf der Haushaltsstelle 3000.9401 anfallende außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 96.576,00 € wird durch Mehreinnahmen auf der Haushaltsstelle 3000.3611 (Darstellung jüdisches Leben in Schmalkalden; Zuweisungen vom Land) in gleicher Höhe gedeckt.

 

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

23

-

-

-

-

 

 

Ö 13  
Mitteilungen der Verwaltung/Anfragen der Politiker/Anfragen zu den Niederschriften      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)   BV 044/21  
N 3     (nichtöffentlich)    
N 4     (nichtöffentlich)    
N 5     (nichtöffentlich)   BV 015/21  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 021/21  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 024/21  
N 8     (nichtöffentlich)   BV 034/21  
N 9     (nichtöffentlich)   BV 042/21  
N 10     (nichtöffentlich)   BV 045/21  
N 11     (nichtöffentlich)   BV 039/21  
N 12     (nichtöffentlich)   BV 041/21  
N 13     (nichtöffentlich)   BV 043/21  
N 14     (nichtöffentlich)   BV 047/21  
N 15     (nichtöffentlich)