Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Auszug - Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2021 Darstellung des jüdischen Lebens in Schmalkalden Hier: Außerplanmäßige Ausgabe  

 
 
17. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
TOP: Ö 12 Beschluss:032/21S
Gremium: Stadtrat Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 31.05.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:16
Raum: Bürgerhaus "Werra-Aue"
Ort:
BV 048/21 Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2021
Darstellung des jüdischen Lebens in Schmalkalden
Hier: Außerplanmäßige Ausgabe
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:20/1 Allgemeine Finanzverwaltung Bearbeiter/-in: Tischer, Kornelia

 

Einleitend erläutert der Bürgermeister, dass im Rahmen der Sanierung des Gebäudes Hoffnung 38 auf dem Grundstück dahinter im Kellerbereich durch die Archäologie eine mittelalterliche Mikwe gefunden wurde. Die Stadt hatte sich damals entschlossen, diesen Fund für einen eingeschränkten Personenkreis öffentlich zugänglich zu machen. Da die Sanierung des Gebäudes Hoffnung 38 dadurch erheblich teurer wurde, wurde die Sanierung der Mikwe erst einmal zurückgestellt.

Nach längeren Bemühungen haben sich vor etwa einem Jahr Finanzierungsmöglichkeiten vom Landesamt für Denkmalpflege sowie aus der Stiftung Denkmalschutz ergeben. Die Finanzierung für die Ausstattung der Räumlichkeiten war jedoch nicht gesichert.

Im Rahmen des Jubiläums „900 Jahre jüdischer Glaube in Thüringen“ im Jahr 2021 hat sich eine Fördermöglichkeit durch die Staatskanzlei des Freistaates Thüringen ergeben.

 

Da es in Schmalkalden noch mehrere Objekte, wie z. B. die alte jüdische Schule, der jüdische Friedhof, das Bankhaus gibt, die Zeichen des jüdischen Lebens in Schmalkalden sind, hat sich die Stadt gemeinsam mit der Wohnungsbau GmbH der Stadt Schmalkalden dafür entschieden, zwei Förderanträge von je 50.000 € zu stellen.

Das erste Förderpaket beinhaltet die alte jüdische Schule, die an einen Privatmann veräußert wird.

Die Stadt Schmalkalden bekommt ein Drittel des Erdgeschosses kostenfrei zur Nutzung für die nächsten 15 Jahre überlassen. Darin befindet sich die Mikwe und ein Flurbereich, für den ein Ausstellungskonzept zu entwickeln ist. Für die bauliche Instandsetzung wurden 35.000 € geschätzt und 15.000 € sind vorgesehen für die Ausstattung (Bilder und Dokumentationen). Der städtische Anteil beträgt 2.000 €.

 

Das zweite Förderpaket in Höhe von 50.000 € beinhaltet mehrere Maßnahmen wie folgt:

 

-          30.000 € für ein Filmprojekt über authentische Erlebnisse der Frau Bognowitz;

-          10.000 € für drei sogenannte Zeitfenster und Beschilderungen, die auf besondere touristische Highlights im Zusammenhang mit dem jüdischen Leben in Schmalkalden hinweisen, Stadtführer werden ausgebildet;

-          Außerdem ist mit der Eröffnung der Mikwe in der Hoffnung 38 im September ein Treffen und Feierlichkeiten mit Gästen vorgesehen. Dafür ist auch ein Betrag eingeplant.

 

Hier ist ein Mitleistungsanteil von 1.000 € von der Stadt zu tragen.

 

Der Bürgermeister informiert, dass er bereits über eine Teilleistung (1. Teilzahlung für die Zeitfenster) in Höhe von 3.424 € entschieden hat.

 

Auf Nachfrage von Herrn Liebaug wird mitgeteilt, dass zwei Fördermittelbescheide von je 50.000 € bereits vorliegen. Somit ist die Finanzierung gesichert.

 

Stadtrat Simon spricht Bürgermeister Kaminski den Dank dafür aus, wie kreativ er mit der Situation und den Beteiligten umgegangen ist, um eine Lösung herbeizuführen.

 

Herr Kaiser führt aus, dass Schmalkalden eine sehr interessante Historie hat, zu der auch das jüdische Leben gehört. Er hatte bereits im Haupt- und Finanzausschuss angesprochen, dass den Stadträten ein entsprechender Ablaufplan für die Jubiläumsfeier im September ausgereicht wird.

 

Sodann wird folgender Beschluss einstimmig gefasst:  

 


Beschluss-Nr. 032/21S

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Im Zusammenhang mit den Förderprojekten „Touristische Darstellung jüdisches Leben in Schmalkalden und Dokumentation jüdischer Verfolgung“ sowie „Begegnungsstätte jüdische Religionsschule Schmalkalden“ wird betreffend die Haushaltsstelle 3000.9401 eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 96.576,00 € beschlossen.

 

  1. Die auf der Haushaltsstelle 3000.9401 anfallende außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 96.576,00 € wird durch Mehreinnahmen auf der Haushaltsstelle 3000.3611 (Darstellung jüdisches Leben in Schmalkalden; Zuweisungen vom Land) in gleicher Höhe gedeckt.

 

 

 


 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

23

-

-

-

-