- Der Bürgermeister dankt Herrn Simon für die lobenden Worte. Insbesondere ist es Frau Bogen-Wendt zu verdanken, dass der Stadt Fördermittel für das Programm Kultursommer bereitgestellt werden. Der Landkreis hat für die Städte Meiningen und Schmalkalden den Antrag gestellt. Es wurden 62.000 € als Gesamtausgabe angemeldet. U. a. sind mehrere Veranstaltungen auf dem Altmarkt wie auch im
Westendpark geplant. Die Eigenmittel belaufen sich für die geplanten Veranstaltungen insgesamt auf 14.600 €. Der Bürgermeister weist ausdrücklich darauf hin, dass die Maßnahme im Haushaltsplan nicht enthalten ist. Er kündigt daher heute schon eine Beschlussvorlage über überplanmäßige Ausgaben für die nächste Haupt- und Finanzausschusssitzung an. Da die ersten Veranstaltungen schon Anfang Juli stattfinden, wird der Bürgermeister die Verfahrensweise im Haupt- und Finanzausschuss entsprechend abstimmen.
- Es wird darauf hingewiesen, dass eine „Handreichung“ von der TEAG im Ratsinformationssystem zur Kenntnisnahme eingestellt wurde. Hier geht es um elektromagnetische Felder von Funkanlagen (Personenschutz).
- Der Bürgermeister schlägt vor, die geplante Stadtratssitzung vom 27.09.21 auf Dienstag, den 21.09.21 zu verschieben, da am 26.09. der Wahlsonntag ist. Es wird jedoch darauf hingewiesen, dass dann die Einladung mit Tagesordnung schon vor der Haupt- und Finanzausschusssitzung aufgrund der Einhaltung der Ladungsfrist zugestellt werden muss. Alternativ käme der 04.10. infrage. Hier wäre der Zeitraum von Juli bis Anfang Oktober zu lang.
- Der Bürgermeister bedankt sich im Namen des Stadtrates und den Amtsleitern bei der Schriftführerin Frau Schrader, die heute die letzte Sitzung begleitet und in den Ruhestand geht. Herr Trabert dankt auch im Namen der Ortsteilbürgermeister für die gute Zusammenarbeit.
- Herr Liebaug bittet die Verwaltung zu prüfen, ob in Näherstille an einer geeigneten Stelle ein Spielplatz in einfacher Variante ggfs. mit der Wohnungsbau GmbH der Stadt Schmalkalden perspektivisch errichtet werden kann.
Die Anregung wird vom Bürgermeister aufgenommen.
- Des Weiteren wird von Herrn Liebaug nachgefragt, ob in diesem Jahr wieder Schwimmunterricht im Freibad Näherstille angeboten wird.
Der Bürgermeister informiert, dass die Vorbereitungen soweit erfolgt sind, dass möglicherweise am 10. oder 11. Juni unter Berücksichtigung der aktuellen Verordnung das Freibad eröffnet werden kann.
Wenn es zulässig ist, werden wieder Schwimmkurse angeboten, da eine sehr hohe Nachfrage besteht.
- Frau Schellenberg erinnert erneut an die Anfrage, dass zu wenig Papierkörbe aufgestellt sind. In dem Zusammenhang wird von Bürgern auch darauf hingewiesen, dass die Hundetoiletten nicht mit Tüten ausgestattet sind.
Vom Bürgermeister wird ausgeführt, dass es nicht möglich oder sinnvoll ist, auf jeden Weg Papierkörbe aufzustellen.
Die Anregung hinsichtlich der Bereitstellung von Hundetüten wird von der Ordnungsamtsleiterin aufgenommen.
- Außerdem fragt Frau Schellenberg nach, ob zwischenzeitlich die Friedhofssatzung geändert wurde. Sie wurde von einer Bürgerin angesprochen, dass nach Aussage der Verwaltung keine Urnenrasengräber mit Platte mehr vergeben werden.
Die Friedhofssatzung ist nicht geändert worden. Sie befindet sich derzeit in der Überarbeitung.
Die Grabart gibt es weiterhin. Das Thema sorgt in der Verwaltung derzeit für Diskussionen aufgrund des Zwischenerwerbs der Grabplatte.
- Herr Kremmer, Ortsteilbürgermeister von Wernshausen, spricht den derzeit gefährlichen Weg für Radfahrer nach Fambach an. Hier sollte mit Breitungen und Fambach nochmals Kontakt aufgenommen werden, um eine Lösung zu finden.
- Außerdem spricht Herr Kremmer die seit 2 Jahren befindliche Fahrbahneinengung auf der Kreisstraße K 86 aufgrund des Hangrutsches Richtung Bußhof an. Durch den Baumbewuchs ist das Ende der Fahrbahneinengung nicht mehr einsehbar und dadurch für die Fahrzeugführer sehr gefährlich.
- Darüber hinaus wird angefragt, wer den Wegebau über dem neuen Gewerbegebiet an der B 19 in Niederschmalkalden durchführt.
Nach dem Kenntnisstand des Bürgermeisters wird landwirtschaftlicher Wegebau über das Flurneuordnungsamt ausgeführt.
- Herr Abicht fragt nach dem Stand der Bereitstellung von Tablets für die Stadträte.
Der Bürgermeister teilt mit, dass die Tablets zum Ende des vergangenen Jahres angeschafft wurden. Sie müssen jedoch noch für die Nutzer eingerichtet werden. Da im Moment nur ein IT-Mitarbeiter in der Verwaltung tätig ist, bittet der Bürgermeister noch um etwas Geduld.
- Herr Trabert ergänzt die Informationen des Bürgermeisters dahingehend, dass in Mittelschmalkalden auch die Fassade am Feuerwehrgerätehaus erneuert wurde. Außerdem wurden die Schäden am Fußboden kurzfristig behoben. Dafür bedankt sich der Ortsteilbürgermeister.
Anschließend wird die öffentliche Sitzung vom Vorsitzenden geschlossen.
