Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 17. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden  

 
 
Bezeichnung: 17. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 31.05.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:16
Raum: Bürgerhaus "Werra-Aue"
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 3  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.12.2020  
SR/2020/026  
Ö 6  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 01.03.2021  
SR/2021/030  
Ö 7  
Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2020 Hier: Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2020  
Enthält Anlagen
BV 017/21  
Ö 8  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2021 Hier: Kreditaufnahme für das Haushaltsjahr 2021  
BV 018/21  
Ö 9  
Bebauungsplan der Stadt Schmalkalden für das Wohngebiet "Krumme Hohle" Hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV 019/21  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

 

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Für den im beigefügten Lageplan (Anlage 1) dargestellten Bereich wird auf der Grundlage des § 2  Abs. 1 BauGB ein Bebauungsplan aufgestellt. Der Bebauungsplan erhält die Bezeichnung  Bebauungsplan der Stadt Schmalkalden für das Wohngebiet „Krumme Hohle“.

 

  1. Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB ortsüblich bekanntzumachen.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die frühzeitige Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB durchzuführen. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt werden, sind zu unterrichten und zur Äußerung auch in Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detailierung der Umweltprüfung  aufzufordern.

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    17.03.2021 - Ausschuss für Bauwesen, Stadtentwicklung und Energie
    N 3 - Empfehlung
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    12.05.2021 - Ausschuss für Bauwesen, Stadtentwicklung und Energie
    N 19 - Empfehlung
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    18.05.2021 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 5 - Empfehlung
   

Vom Haupt- und Finanzausschuss wird folgende Beschlussempfehlung an den Stadtrat gegeben:

 

  1. Für den im beigefügten Lageplan (Anlage 1) dargestellten Bereich wird auf der Grundlage des § 2  Abs. 1 BauGB ein Bebauungsplan aufgestellt. Der Bebauungsplan erhält die Bezeichnung  Bebauungsplan der Stadt Schmalkalden für das Wohngebiet „Krumme Hohle“.

 

  1. Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB ortsüblich bekanntzumachen.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die frühzeitige Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB durchzuführen. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt werden, sind zu unterrichten und zur Äußerung auch in Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detailierung der Umweltprüfung  aufzufordern.

 

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

3

1

1

1

-

 

 

   
    31.05.2021 - Stadtrat
    Ö 9 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 029/21S   
   

Beschluss-Nr. 029/21S

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Für den im beigefügten Lageplan (Anlage 1) dargestellten Bereich wird auf der Grundlage des § 2  Abs. 1 BauGB ein Bebauungsplan aufgestellt. Der Bebauungsplan erhält die Bezeichnung  Bebauungsplan der Stadt Schmalkalden für das Wohngebiet „Krumme Hohle“.

 

  1. Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB ortsüblich bekanntzumachen.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die frühzeitige Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB durchzuführen. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt werden, sind zu unterrichten und zur Äußerung auch in Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detailierung der Umweltprüfung  aufzufordern.

 

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

9

7

6

1

-

 

 

Ö 10  
Bebauungsplan der Stadt Schmalkalden für das Wohngebiet "Roßdorfer Straße" im Ortsteil Wernshausen Hier: Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
BV 020/21  
Ö 11  
Personelle Besetzung des Ausschusses für Soziales Hier: Wechsel einer sachkundigen Bürgerin  
BV 036/21  
Ö 12  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2021 Darstellung des jüdischen Lebens in Schmalkalden Hier: Außerplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 048/21  
Ö 13  
Mitteilungen der Verwaltung/Anfragen der Politiker/Anfragen zu den Niederschriften      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)   BV 044/21  
N 3     (nichtöffentlich)    
N 4     (nichtöffentlich)    
N 5     (nichtöffentlich)   BV 015/21  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 021/21  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 024/21  
N 8     (nichtöffentlich)   BV 034/21  
N 9     (nichtöffentlich)   BV 042/21  
N 10     (nichtöffentlich)   BV 045/21  
N 11     (nichtöffentlich)   BV 039/21  
N 12     (nichtöffentlich)   BV 041/21  
N 13     (nichtöffentlich)   BV 043/21  
N 14     (nichtöffentlich)   BV 047/21  
N 15     (nichtöffentlich)