Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 10. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 10. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Di, 17.11.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:05 - 19:35
Raum: Rathaussaal
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 29.09.2020  
HFA/2020/022  
Ö 3  
Vorbereitung und Durchführung des 18. Thüringentages 2023 in Schmalkalden Hier: zeitliche Verschiebung  
BV 122/20  
Ö 4  
Widmung einer Gemeindestraße und Vergabe Straßenname  
BV 123/20  
Ö 5  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2020 Forstwirtschaftliche Unternehmen; Kosten für Holzernte Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 124/20  
Ö 6  
DRINGLICHKEITSANTRAG! Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2020 Kombinierte Versorgungsunternehmen; Sachverst.-, Gerichts- und ähnl. Kosten Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 127/20  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt:

 

1.)

Im Zusammenhang mit dem Gaskonzessionsvergabeverfahren wird betreffend die Haushaltsstelle 8170.6550 eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 16.823,00 € beschlossen.

 

2.)

Die auf der Haushaltsstelle 8170.6550 anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 16.823,00 € wird durch Mehreinnahmen auf der Haushaltsstelle 8170.2100 (Kombinierte Versorgungsunternehmen; Sachverst.-, Gerichts- und ähnl. Kosten) in gleicher Höhe gedeckt.

 

 

 

 

   
    17.11.2020 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 6 - Empfehlung BESCHLUSS: 039/20H   
   

Beschluss-Nr. 039/20H

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt:

 

  1. Im Zusammenhang mit dem Gaskonzessionsvergabeverfahren wird betreffend die Haushaltsstelle 8170.6550 eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 16.823,00 € beschlossen.

 

  1. Die auf der Haushaltsstelle 8170.6550 anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 16.823,00 € wird durch Mehreinnahmen auf der Haushaltsstelle 8170.2100 (Kombinierte Versorgungsunternehmen; Sachverst.-, Gerichts- und ähnl. Kosten) in gleicher Höhe gedeckt.

 

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

5

1

1

 

 

 

 

Ö 7  
Mitteilungen der Verwaltung/Anfragen der Politiker/Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)   BV 077/20  
N 4     (nichtöffentlich)   BV 110/20  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 115/20  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 118/20  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 119/20  
N 8     (nichtöffentlich)   BV 120/20  
N 9     (nichtöffentlich)   BV 125/20  
N 10     (nichtöffentlich)