Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Vorlage - BV 127/20  

 
 
Betreff: DRINGLICHKEITSANTRAG!
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2020
Kombinierte Versorgungsunternehmen; Sachverst.-, Gerichts- und ähnl. Kosten
Hier: Überplanmäßige Ausgabe
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:20/1 Allgemeine Finanzverwaltung Bearbeiter/-in: Tischer, Kornelia
Beratungsfolge:
Haupt- und Finanzausschuss Entscheidung
17.11.2020 
10. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses Empfehlung/Kenntnisnahme  (039/20H)
Anlagen:
Antrag der Kämmerei auf überplanmäßige Ausgabe vom 16.11.2020 für HHSt. 8170.6550
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Beschlussvorschlag:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt:

 

1.)

Im Zusammenhang mit dem Gaskonzessionsvergabeverfahren wird betreffend die Haushaltsstelle 8170.6550 eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 16.823,00 € beschlossen.

 

2.)

Die auf der Haushaltsstelle 8170.6550 anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 16.823,00 € wird durch Mehreinnahmen auf der Haushaltsstelle 8170.2100 (Kombinierte Versorgungsunternehmen; Sachverst.-, Gerichts- und ähnl. Kosten) in gleicher Höhe gedeckt.

 

 

 

 

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Begründung:

 

Im Zusammenhang mit dem Gaskonzessionsvergabeverfahren fällt auf der Haushaltsstelle 8170.6550 eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 16.823,00 € an.

 

Hinsichtlich der Erforderlichkeit der vorstehend definierten überplanmäßigen Ausgabe wird auf den Inhalt des als Anlage zu dieser Beschlussvorlage beigefügten Antrages des Rechts- und Kämmereiamtes, Sachgebiet 20/2, Stadtkasse, auf überplanmäßige Ausgabe vom 16.11.2020 verwiesen.

 

Die auf der Haushaltsstelle 8170.6550 anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 16.823,00 € kann durch Mehreinnahmen auf der Haushaltsstelle 8170.2100 (Kombinierte Versorgungsunternehmen; Sachverst.-, Gerichts- und ähnl. Kosten) in gleicher Höhe gedeckt werden.

 

 

 

 

 

 

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Finanzielle Auswirkungen:

Ja

 

 

Nein

Einnahme
       in Höhe von:

       HHSt:

Ausgabe (überplanmäßig):
       in Höhe von: 16.823,00 €

       HHSt: 8170.6550

siehe Begründung

 

 

 

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Anlage: Antrag des Rechts- und Kämmereiamtes, Sachgebiet 20/2, Stadtkasse, auf überplanmäßige Ausgabe

                     vom 16.11.2020

 

 

 

 

Bürgermeister

 

Das Dokument wurde maschinell erstellt und digital signiert von:

Amtsleiter

Kämmerer

Bürgermeister

 

Standpunkt der Ausschüsse

 

 

am

 

 

Ja

 

 

Nein

 

 

Enthaltung

 

Lt. Beschluss-
vorschlag

Änderung siehe Ergänzungs-
blatt

Haupt- und Finanzausschuss

 

 

 

 

 

 

Bauwesen, Stadtsanierung u. Umweltschutz

 

 

 

 

 

 

Kultur, Jugend und Sport

 

 

 

 

 

 

Soziales

 

 

 

 

 

 

Wirtschaftsförderung, Tourismus u. Verkehr

 

 

 

 

 

 

Rechnungsprüfungsausschuss

 

 

 

 

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Antrag der Kämmerei auf überplanmäßige Ausgabe vom 16.11.2020 für HHSt. 8170.6550 (1072 KB)    
  Versionen:            
    Datum Sachbearbeiter Bemerkung
Aktueller Stand   19.11.2020 16:17:01   Heidrun Schrader