Auszug - Widmung einer Gemeindestraße und Vergabe Straßenname  

Zur Erschließung des Wohngebietes „An der Hauptstraße“ im OT Mittelschmalkalden wurde eine Straße errichtet.  Die Verkehrsfläche ist für den öffentlichen Verkehr zu widmen.

Für die Benennung der Straße sind zwei Straßennamen vorgeschlagen worden. Der Ortsteilrat des Ortsteils Mittelschmalkalden hat in seiner Sitzung am 17.09.2020 den Straßennamen „An der Pfarrwiese“ favorisiert. Der Bauausschuss hat dem Namen einstimmig zugestimmt. Deshalb sollte dem Vorschlag auch gefolgt werden.

In diesem Zusammenhang wird auch mitgeteilt, dass am 26.11.2020 um 10.30 Uhr die VOB-Abnahme der Straße erfolgt und um 11.00 Uhr die Straße feierlich ihrer Bestimmung übergeben wird.

Weiteren Erläuterungsbedarf gibt es nicht.

Sodann wird folgende Beschlussempfehlung an den Stadtrat gegeben:

1. Die Planstraße A und B im B-Plan-Gebiet – Wohngebiet „An der Hauptstraße“ dient dem Verkehr innerhalb des Gemeindegebietes. Daher wird die genannte Erschließungsanlage als Gemeindestraße im Sinne des § 3 Abs. 1 Nr. 3 des Thüringer Straßengesetzes vom 07. Mai 1993 (GVBl. S 273), zuletzt geändert durch Gesetz vom 30. Juli 2019 (GVBl. S. 302), eingestuft.

2. Die im beigefügten Lageplan gekennzeichnete Verkehrsfläche wird für den öffentlichen Verkehr gewidmet.

3. Die Widmung dieser Straße für den öffentlichen Verkehr ist in der durch § 6 des Thüringer Straßengesetzes bestimmten Form vorzunehmen und wird zum Zeitpunkt der öffentlichen Bekanntmachung wirksam.

4. Die Straße erhält den Straßennamen „An der Pfarrwiese“.