Auszug - Vorbereitung und Durchführung des 18. Thüringentages 2023 in Schmalkalden Hier: zeitliche Verschiebung  

Einleitend führt der Bürgermeister aus, dass ursprünglich vorgesehen war, den Thüringentag vom 04. – 06. Juni 2021 in Schmalkalden durchzuführen. Aufgrund der weiterhin anhaltenden Corona-Pandemie wurde sowohl verwaltungsintern als auch im Ausschuss für Kultur, Jugend und Sport in Erwägung gezogen, dass es sinnvoll erscheint, die Durchführung des 18. Thüringentages zu verschieben, da das Event in einem nicht unerheblichem Maße mit Spendengeldern der wirtschaftlichen Unternehmen mit finanziert werden soll. Außerdem ist noch nicht absehbar, ob aufgrund der Corona-Pandemie im Juni 2021 überhaupt eine solche Großveranstaltung durchgeführt werden kann. 

Die Stadt möchte aber weiterhin an der Ausrichtung des 18. Thüringentages festhalten. Daher wird aus heutiger Sicht vorgeschlagen, das Event in das Jahr 2023 zu verschieben. Diesbezüglich wurde bereits mit der Thüringer Staatskanzlei ein Gespräch geführt.

Herr Liebaug wird dem Vorschlag zustimmen und hält die Verschiebung des Termins für richtig, da in keiner Weise absehbar ist, wann die Corona-Pandemie eingedämmt ist.

Die Verschiebung des Termins ist aus Sicht von Herrn Kaiser zweifellos richtig. Da noch kein Termin festgelegt ist, fragt er nach, ob der Kulturausschuss beabsichtigt, das Event möglicherweise mit dem Stadtfest oder einer anderen Veranstaltung der Stadt zusammenzulegen. Er gibt zu bedenken, dass die Ausrichtung des Thüringentages sehr kostenintensiv ist.

Der Bürgermeister führt aus, dass diese Diskussion schon in Vorbereitung des Events 2021 geführt wurde. Grundsätzlich darf der Thüringentag nicht mit einer Schmalkalder Veranstaltung zusammengelegt werden. Mit der Planung der Veranstaltung wird erst Anfang 2022 begonnen. In diesem Zusammenhang sollte sich im Jahr 2021 noch einmal über ein paar grundsätzliche Dinge verständigt werden.

Frau Dr. Blaschke ist der Meinung, dass grundsätzlich nochmals überdacht werden sollte, wie sich Schmalkalden präsentieren wird.

Außerdem sollte geklärt werden, ob die Stadt Schmalkalden möglicherweise einen höheren Zuschuss vom Freistaat für das Event bekommen kann, weil der Aufwand in Corona-Zeiten in Bezug auf die Einhaltung von Hygienekonzepten wesentlich höher ist als bisher.

Grundsätzlich hätte für die Ausrichtung des Thüringentages im Jahr 2021 der Zuschussbedarf der Stadt Schmalkalden bei 200.000 € gelegen. Mit der  Terminverschiebung ist jedoch auch davon auszugehen, dass sich möglicherweise die Rahmenbedingungen ändern und damit ein höherer Aufwand verbunden ist.

Die AfD-Fraktion unterstützt den Beschlussvorschlag, da noch nicht absehbar ist, wie sich die Einnahmesituation der Stadt entwickeln wird.

Herr Peter Hammen fragt nach, ob bereits für 2021 Verträge abgeschlossen wurden, woraus der Stadt Kosten entstehen.

Für das Veranstaltungsbüro wurde eine Summe von 27 T€ im Haushalt eingestellt. Ein Großteil der Mittel ist für vorbereitende Maßnahmen Anfang des Jahres auch bereits angefallen. Auf die Leistungen können bei der Ausrichtung des Thüringentages im Jahr 2023 aufgebaut werden. Der Stadt entsteht kein Schaden daraus.

Andere Verträge wurden nicht geschlossen.

Sodann geben die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses folgende Beschlussempfehlung an den Stadtrat:

1. Basierend auf dem Beschluss des Stadtrates der Stadt Schmalkalden Nr. 115/18 S vom 12.11.2018 bemüht sich der Bürgermeister bei der Landesregierung des Freistaates Thüringen um die Ausrichtung des 18. Thüringentages nicht mehr wie ursprünglich vorgesehen im Kalenderjahr 2021, sondern nunmehr im Kalenderjahr 2023.

2. Die zur Vorbereitung und Ausrichtung des 18. Thüringentages im Jahr 2023 benötigten finanziellen Mittel werden im Haushalt der Stadt Schmalkalden ab dem Kalenderjahr 2022 wieder veranschlagt und zur Verfügung gestellt.

3. Im Stellenplan als Anlage des Haushaltsplanes der Stadt Schmalkalden wird der Mehrbedarf an Personal, welches zur Vorbereitung und Durchführung des 18. Thüringentages im Jahr 2023 benötigt wird, für die Kalenderjahre 2022 und 2023 ausgewiesen.