Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 10. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 10. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Di, 17.11.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:05 - 19:35
Raum: Rathaussaal
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 29.09.2020  
HFA/2020/022  
Ö 3  
Vorbereitung und Durchführung des 18. Thüringentages 2023 in Schmalkalden Hier: zeitliche Verschiebung  
BV 122/20  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Basierend auf dem Beschluss des Stadtrates der Stadt Schmalkalden Nr. 115/18 S vom 12.11.2018 bemüht sich der Bürgermeister bei der Landesregierung des Freistaates Thüringen um die Ausrichtung des 18. Thüringentages nicht mehr wie ursprünglich vorgesehen im Kalenderjahr 2021, sondern nunmehr im Kalenderjahr 2023.

 

  1. Die zur Vorbereitung und Ausrichtung des 18. Thüringentages im Jahr 2023 benötigten finanziellen Mittel werden im Haushalt der Stadt Schmalkalden ab dem Kalenderjahr 2022 wieder veranschlagt und zur Verfügung gestellt.

 

  1. Im Stellenplan als Anlage des Haushaltsplanes der Stadt Schmalkalden wird der Mehrbedarf an Personal, welches zur Vorbereitung und Durchführung des 18. Thüringentages im Jahr 2023 benötigt wird, für die Kalenderjahre 2022 und 2023 ausgewiesen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    17.11.2020 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 3 - Empfehlung
   

 

Sodann geben die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses folgende Beschlussempfehlung an den Stadtrat:

 

  1. Basierend auf dem Beschluss des Stadtrates der Stadt Schmalkalden Nr. 115/18 S vom 12.11.2018 bemüht sich der Bürgermeister bei der Landesregierung des Freistaates Thüringen um die Ausrichtung des 18. Thüringentages nicht mehr wie ursprünglich vorgesehen im Kalenderjahr 2021, sondern nunmehr im Kalenderjahr 2023.

 

  1. Die zur Vorbereitung und Ausrichtung des 18. Thüringentages im Jahr 2023 benötigten finanziellen Mittel werden im Haushalt der Stadt Schmalkalden ab dem Kalenderjahr 2022 wieder veranschlagt und zur Verfügung gestellt.

 

  1. Im Stellenplan als Anlage des Haushaltsplanes der Stadt Schmalkalden wird der Mehrbedarf an Personal, welches zur Vorbereitung und Durchführung des 18. Thüringentages im Jahr 2023 benötigt wird, für die Kalenderjahre 2022 und 2023 ausgewiesen.

 

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

7

-

-

-

-

 

 

   
    07.12.2020 - Stadtrat
    Ö 7 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 097/20S   
   

Beschluss-Nr. 097/20S

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Basierend auf dem Beschluss des Stadtrates der Stadt Schmalkalden Nr. 115/18 S vom 12.11.2018 bemüht sich der Bürgermeister bei der Landesregierung des Freistaates Thüringen um die Ausrichtung des 18. Thüringentages nicht mehr wie ursprünglich vorgesehen im Kalenderjahr 2021, sondern nunmehr im Kalenderjahr 2023.

 

  1. Die zur Vorbereitung und Ausrichtung des 18. Thüringentages im Jahr 2023 benötigten finanziellen Mittel werden im Haushalt der Stadt Schmalkalden ab dem Kalenderjahr 2022 wieder veranschlagt und zur Verfügung gestellt.

 

  1. Im Stellenplan als Anlage des Haushaltsplanes der Stadt Schmalkalden wird der Mehrbedarf an Personal, welches zur Vorbereitung und Durchführung des 18. Thüringentages im Jahr 2023 benötigt wird, für die Kalenderjahre 2022 und 2023 ausgewiesen.

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

20

-

-

-

1

 

 

Ö 4  
Widmung einer Gemeindestraße und Vergabe Straßenname  
BV 123/20  
Ö 5  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2020 Forstwirtschaftliche Unternehmen; Kosten für Holzernte Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 124/20  
Ö 6  
DRINGLICHKEITSANTRAG! Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2020 Kombinierte Versorgungsunternehmen; Sachverst.-, Gerichts- und ähnl. Kosten Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 127/20  
Ö 7  
Mitteilungen der Verwaltung/Anfragen der Politiker/Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)   BV 077/20  
N 4     (nichtöffentlich)   BV 110/20  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 115/20  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 118/20  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 119/20  
N 8     (nichtöffentlich)   BV 120/20  
N 9     (nichtöffentlich)   BV 125/20  
N 10     (nichtöffentlich)