Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 6. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden  

 
 
Bezeichnung: 6. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 16.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:04 - 22:40
Raum: Rathaussaal
Ort:
Zusatz: Schellenberg Stellv. Vorsitzende

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 3  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.06.2019  
SR/2019/008  
Ö 6  
Wahl der Mitglieder des Umlegungsausschusses der Stadt Schmalkalden sowie deren Vertreter  
Enthält Anlagen
BV 116/19  
Ö 7  
Bebauungsplan Sondergebiet "Einkaufszentrum Renthofstraße" hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV 122/19  
Ö 8  
Anschaffung eines Mannschaftstransportwagens MTW für die Freiwillige Feuerwehr Asbach  
BV 124/19  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Die Stadtverwaltung Schmalkalden erhält den Auftrag, für die Freiwillige Feuerwehr Asbach, ein Mannschaftstransportwagen (MTW) i. H. v. ca. 28.000 Euro anzuschaffen.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die Kosten im Haushaltsjahr einzustellen. Die Finanzierung erfolgt über den Verkauf von einem Löschfahrzeug aus einer Ersatzbeschaffung, einem Zuschuss vom Feuerwehrverein und einem Zuschuss der Stadt.

 

  1. Die Verwaltung erhält den Zuschlag, den Auftrag im Jahr 2020 auszulösen.

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    16.12.2019 - Stadtrat
    Ö 8 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 095/19S   
   

Beschluss-Nr. 095/19S

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Die Stadtverwaltung Schmalkalden erhält den Auftrag, für die Freiwillige Feuerwehr Asbach, ein Mannschaftstransportwagen (MTW) i. H. v. ca. 28.000 Euro anzuschaffen.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, die Kosten im Haushaltsjahr einzustellen. Die Finanzierung erfolgt über den Verkauf von einem Löschfahrzeug aus einer Ersatzbeschaffung, einem Zuschuss vom Feuerwehrverein und einem Zuschuss der Stadt.

 

  1. Die Verwaltung erhält den Zuschlag, den Auftrag im Jahr 2020 auszulösen.

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

24

-

-

-

-

 

 

Ö 9  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2019 Veranstaltungskosten hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 126/19  
Ö 10  
Mitteilungen der Verwaltung/Anfragen der Politiker/Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)   BV 107/19  
N 3     (nichtöffentlich)   BV 110/19  
N 4     (nichtöffentlich)   BV 118/19  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 119/19  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 123/19  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 125/19  
N 8     (nichtöffentlich)   BV 099/19  
N 9     (nichtöffentlich)   BV 127/19  
N 10     (nichtöffentlich)   BV 128/19  
N 11     (nichtöffentlich)