Auszug - Anschaffung eines Mannschaftstransportwagens MTW für die Freiwillige Feuerwehr Asbach  

Die Beschlussvorlage ist für die Tagesordnung zur heutigen Stadtratssitzung in der Haupt- und Finanzausschusssitzung angekündigt worden.

Der Bürgermeister erläutert, dass die Freiwillige Feuerwehr in Asbach über eine aktive Jugendfeuerwehr verfügt und die Jugendlichen mit dem Feuerwehrfahrzeug nicht transportiert werden dürfen. Daher muss bei Einsätzen der Jugendfeuerwehr der Transport anderweitig organisiert werden. 

Für das Haushaltsjahr 2019 wurden 10.000 € für die Anschaffung eines gebrauchten Fahrzeuges eingestellt. Im Rahmen des vor Jahren den Stadträten vorgestellten Feuerwehrentwickungskonzeptes ist für Asbach in den nächsten Jahren ein mittleres Löschfahrzeug und ein Mannschaftstransportwagen vorgesehen.

Vom Wehrführer wird schon jetzt die Anschaffung eines neuen Mannschaftstransportwagens in Höhe von ca. 28.000 € angestrebt. Es wäre sinnvoll, auf die Zwischenlösung, die Anschaffung eines gebrauchten Feuerwehrfahrzeuges, das nur ein paar Jahre genutzt wird, zu verzichten. Der Feuerwehrverein ist auch bereit, sich an der Finanzierung des Fahrzeuges zu beteiligen. Darüber hinaus würde der Verkaufserlös eines nicht mehr benötigten alten Feuerwehrfahrzeuges aus dem Fahrzeugbestand mit einfließen. Bei dieser Vorgehensweise wird jedoch von der Stadt ein Zuschuss von 12.000 € benötigt, der im Haushalt 2020 neu eingestellt werden müsste. Der Bürgermeister hält diesen Vorschlag für akzeptabel.

In diesem Zusammenhang wird vom Vorsitzenden der CDU/FDP-Fraktion nachgefragt, wann der Stadtrat über das Feuerwehrentwicklungskonzept informiert wird.

Das Feuerwehrentwicklungskonzept ist vor etwa 3 Jahren von Herrn Pfunfke im Feuerwehrgerätehaus Schmalkalden, Wilhelm-Külz-Straße, schon einmal den Stadträten vorgestellt worden.

Nach Aussage vom Bürgermeister ist vorgesehen, mittelfristig noch ein mittleres Löschfahrzeug für Asbach anzuschaffen. Darüber hinaus soll das vorhandene Löschfahrzeug jetzt verkauft werden. Hier stellt sich die Frage, wie in der Zwischenzeit die Einsatzbereitschaft gegeben ist.

Der Bürgermeister stellt richtig, dass das vorhandene Feuerwehrfahrzeug in Asbach die nächsten Jahre noch benötigt wird. Bei dem Verkaufserlös handelt es sich nicht um ein Asbacher Feuerwehrfahrzeug, sondern aus anderem Bestand.

Der Bürgermeister schlägt vor, Anfang des nächsten Jahres das Feuerwehrentwicklungskonzept sowie die neue Technik nochmals den Stadträten vorzustellen, da die neuen Stadträte davon keine Kenntnis haben. 

Weiteren Erläuterungsbedarf gibt es nicht. Sodann wird folgender Beschluss gefasst:

Beschluss-Nr. 095/19S

Der Stadtrat beschließt:

1. Die Stadtverwaltung Schmalkalden erhält den Auftrag, für die Freiwillige Feuerwehr Asbach, ein Mannschaftstransportwagen (MTW) i. H. v. ca. 28.000 Euro anzuschaffen.

2. Die Verwaltung wird beauftragt, die Kosten im Haushaltsjahr einzustellen. Die Finanzierung erfolgt über den Verkauf von einem Löschfahrzeug aus einer Ersatzbeschaffung, einem Zuschuss vom Feuerwehrverein und einem Zuschuss der Stadt.

3. Die Verwaltung erhält den Zuschlag, den Auftrag im Jahr 2020 auszulösen.