Vorlage - BV 126/19  

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt:

1.)

Im Zusammenhang mit der Durchführung von Veranstaltungen, insbesondere der Veranstaltung „MDR-Jump-Arena“, wird betreffend die Haushaltsstelle 7900.6101 (Veranstaltungskosten) eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 22.063,23 € beschlossen.

2.)

Die auf der Haushaltsstelle 7900.6101 (Veranstaltungskosten) anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 22.063,23 € wird durch Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 8170.6550 (Kombinierte Versorgungsunternehmen; Sachverst.-, Gerichts- und ähnl. Kosten) in Höhe von 20.000,00 € sowie durch Mehreinnahmen auf der Haushaltsstelle 46402.1640 (Kita Grenzweg; Erstattungen von Krankenkassen) in Höhe von 2.063,23 € gedeckt.

Begründung:

Im Zusammenhang mit der Durchführung von Veranstaltungen, insbesondere der Veranstaltung „MDR-Jump-Arena“, fallen auf der Haushaltsstelle 7900.6101 (Veranstaltungskosten) überplanmäßige Ausgaben in Höhe von 22.063,23 € an.

Hinsichtlich der Begründung der Erforderlichkeit der vorstehend definierten überplanmäßigen Ausgabe wird auf den Inhalt des als Anlage zu dieser Beschlussvorlage beigefügten Antrages des Hauptamtes, Sachgebiet

10/3 – Kultur und Sport, auf überplanmäßige Ausgabe vom 18.11.2019 verwiesen.

Die auf der Haushaltsstelle 7900.6101 (Veranstaltungskosten) anfallende überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 22.063,23 € kann durch Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 8170.6550 (Kombinierte Versorgungsunternehmen; Sachverst.-, Gerichts- und ähnl. Kosten) in Höhe von 20.000,00 € sowie durch Mehreinnahmen auf der Haushaltsstelle 46402.1640 (Kita Grenzweg; Erstattungen von Krankenkassen) in Höhe von 2.063,23 € gedeckt werden.

Der Haupt- und Finanzausschuss hat in seiner Sitzung vom 03.12.2019 mit Beschluss-Nr. 021/19H einen Teilbetrag in Höhe von 6.896,19 € als überplanmäßige Ausgabe zugunsten der Haushaltsstelle 7900.6101 (Veranstaltungskosten) freigegeben. Unabhängig davon wurde durch den Haupt- und Finanzausschuss in seiner Sitzung vom 03.12.2019 festgelegt, dass der Stadtrat in seiner Sitzung vom 16.12.2019 über den Antrag des Hauptamtes, Sachgebiet 10/3 – Kultur und Sport, auf überplanmäßige Ausgabe vom 18.11.2019 mit dem  Gesamtbetrag in Höhe von 22.063,23 € entscheiden soll.