Auszug - Informationen des Bürgermeisters  

Herr Schliewenz nimmt ab jetzt an der Sitzung teil. Somit sind 23 Stadträte anwesend.

Bevor der Bürgermeister mit seinen allgemeinen Informationen beginnt, möchte er noch eine Ehrung vornehmen.

Vor der letzten Stadtratssitzung wurden die langjährigen Wahlhelfer gewürdigt. Er möchte heute noch Herrn Christian Bechmann als langjährigen Wahlhelfer von Wernshausen und Schmalkalden für sein ehrenamtliches Engagement danken und überreicht ihm eine Urkunde und die Ehrennadel der Bundesrepublik Deutschland.

Des Weiteren möchte der Bürgermeister, wie schon zur Tradition geworden, in der letzten Sitzung des Jahres einen kleinen Rückblick halten und einen Ausblick auf die bevorstehenden Aufgaben geben, da der Haushalt für das Jahr 2020 noch nicht vorliegt.

Das Jahr 2019 war wie in den letzten Jahren auch von vielen Baumaßnahmen geprägt, wie z. B. Quellenweg, Dorfstraße in Weidebrunn, Hauptstraße in Mittelschmalkalden sowie die Straße am Sportplatz. Die Renthofstraße wurde begonnen. Der Umbau der ehemaligen Schule in Mittelschmalkalden zur Kindertagesstätte soll Anfang des Jahres abgeschlossen werden. Die Eröffnung der Einrichtung ist am 01.03.2020 geplant. Des Weiteren wurde mit der Erschließung von Baugrundstücken im Heilig Grab im OT Asbach begonnen. Das Ausschreibungsergebnis für diese Baumaßnahme lag deutlich über den geplanten Kosten.

Die Straßenbaumaßnahme Kasseler Straße hat mehrfach zu längeren Staus geführt. Es werden die letzten Arbeiten bis zum 20.12.19 durchgeführt. Der Einmündungsbereich Volkerser Straße wird nur provisorisch winterfest gemacht. Der Verkehr in Richtung Volkers wird über eine Ampelanlage geregelt. Das wird sich aber nicht auf den Verkehr der Kasseler Straße auswirken. Die Pflasterarbeiten werden bis Einmündung Hochbehälter bis Ende der Woche fertiggestellt. Der restliche Teil der Gehwege wird Anfang des neuen Jahres gepflastert.

Darüber hinaus wurden in diesem Jahr umfangreiche Wegebaumaßnahmen durchgeführt. Im Gewässerbau wurden zwei Wehre in Mittelstille zurückgebaut sowie eine Baumaßnahme am Rosabach in Helmers durchgeführt. In Springstille wurde im Gewässerbereich eine Maßnahme begonnen, um eine entsprechende Stabilisierung im Uferbereich in Dorfmitte herzustellen.

Außerdem hat der Bauhof in Zusammenarbeit mit beauftragten Unternehmen am Dorfgemeinschaftshaus Springstille einen Teilrückbau vorgenommen, um die Voraussetzungen für die Umsetzung weiterer Maßnahmen zu schaffen.

Frau Dr. Blaschke nimmt ab jetzt an der Sitzung teil. Somit sind nunmehr 24 Stadträte anwesend.

Anschließend geht der Bürgermeister auf die aktuelle Finanzlage der Stadt ein. Er erinnert, dass zum 01.01.2019 die Straßenausbaubeiträge abgeschafft wurden. Alle Maßnahmen, die bis dahin nicht beitragspflichtig geworden sind, sind  beim Freistaat Thüringen abzurechnen. Vom Freistaat wurden für das Jahr 2019 aber keine Mittel eingeplant. Im Vermögenshaushalt der Stadt sind 1 Mio. € Straßenausbaubeiträge eingestellt. Ein Großteil der Einnahmen ist aufgrund der nicht bereitgestellten Mittel vom Freistaat in diesem Jahr nicht zu realisieren.

Des Weiteren geht der Bürgermeister auf die Situation des Kommunalwaldes ein. Den Stadträten liegt dazu ein Schreiben vom Thüringer Forst vor. Das Jahr 2019 wird als ein forstwirtschaftliches Katastrophenjahr eingeschätzt. Das wirkt sich auch auf den städtischen Haushalt aus, da mehr Holz eingeschlagen werden muss als geplant und der Holzpreis sehr niedrig ist. Der Freistaat Thüringen hat aufgrund dessen entsprechende Fördermittel in Aussicht gestellt. Der Bescheid liegt jedoch noch nicht vor. Die aktuellen finanziellen  Auswirkungen  auf den Haushalt der Stadt Schmalkalden wird der Bürgermeister noch mitteilen.

Anschließend wird auf die Entwicklung der Steuereinnahmen wie folgt hingewiesen:

                                      Plan  Ist

 Gewerbesteuereinnahme  8,65 Mio. € 7,9   Mio. €

 Gewerbesteuerumlage  5,2   Mio. € 5,41 Mio. €

 Umsatzsteuerumlage  1,7   Mio. € 1,89 Mio. €

Daneben belasten die Grundstücksan- und Grundstücksverkäufe den Haushalt wie folgt:

 Grundstücksankäufe  1,24 Mio € 999 T€

 Grundstücksverkäufe  2,2   Mio. €  1,5  Mio. €

Weil diese Einnahmeausfälle kompensiert werden müssen, musste das geplante Darlehen in Höhe von 1,4 Mio. € bereits Anfang Dezember aufgenommen werden, um die notwendige Liquidität zu sichern. Die Auswirkungen werden im Detail nach Vorlage des Jahresabschussergebnisses erläutert.

Trotz dieser Auswirkungen muss positiv in die Zukunft geschaut werden, um die Stadtentwicklung voranzutreiben.

In diesem Zusammenhang wird nochmals darauf hingewiesen, dass die Mittelanmeldungen, insbesondere vom Bauamt deutlich höher waren als Maßnahmen umsetzbar sind.

Folgende Schwerpunkte sind für 2020 vorgesehen:

-          Fortsetzung der Baumaßnahme Renthofstraße mit einem weiteren Teilbereich,

-          Beginn der Baumaßnahme Weidebrunner Gasse mit 1. BA,

-          Straßenbaumaßnahme Heinrich-Heine-Straße im OT Wernshausen mit 1. BA

-          Erschließungsmaßnahme Heilig Grab im OT Asbach – Fertigstellung 2020

-          Stichstraße im Wohngebiet „An der Hauptstraße“ im OT Mittelschmalkalden

-          Baumaßnahme am Gewässer „Stille“ im OT Springstille

-          Erneuerung der Toilettenanlage im Dorfgemeinschaftshaus Springstille und Herstellung der Barrierefreiheit

-          Rückbaumaßnahme auf dem Areal „frischBack“, damit eine Gewerbeneuansiedlung erfolgen kann;

-          Beginn der Baumaßnahme Gewerbegebiet B 19 im 2. Halbjahr 2020

-          Sanierung Stadion – Die Maßnahme kann jedoch bei finanziellem Engpass zeitlich gestreckt werden.

-          Befestigung des Festplatzes in Niederschmalkalden, Fördermittelantrag ist gestellt;

-          Dorferneuerung Helmers,

-          Weiterführung des Bebauungsplanes für das Wohngebiet „Heyer“ in Wernshausenm, um nur die wichtigsten Maßnahmen zu nennen.