Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 9. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden  

 
 
Bezeichnung: 9. Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 27.04.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:35 - 21:45   (öffentlich ab 19:17)
Raum: Bürgerhaus "Werra-Aue"
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020  
BV 029/20  
Ö 3  
Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2019 Hier: Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2019  
Enthält Anlagen
BV 017/20  
Ö 4  
Erschließungsstraße Wohngebiet Schmalkalden "An der Hauptstraße", OT Mittelschmalkalden Hier: Vorfristige Mittelfreigabe, Haushaltsjahr 2020  
BV 031/20  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Maßnahme „Bau einer Erschließungsstraße für das Wohngebiet Schmalkalden “An der Hauptstraße“, OT Mittelschmalkalden“ wurde bereits im Stadtrat mit dem Abwägungs- und Satzungsbeschluss BV 078/19 beschlossen.

 

  1. Im Zusammenhang mit der unter Punkt 1. definierten Maßnahme werden im Zuge der vorfristigen Mittelfreigabe des Haushaltes 2020 Ausgaben in Höhe von 32.768,01 € für Planungsleistungen der Lph 1 - 9, die örtliche Bauüberwachung, die Erstellung der Entwurfs- und Bestandsvermessung sowie die Erstellung des Baugrundgutachtens beschlossen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    27.04.2020 - Stadtrat
    Ö 4 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 032/20   
   

Beschluss-Nr. 030/20S

 

  1. Die Maßnahme Bau einer Erschließungsstraße für das Wohngebiet Schmalkalden "An der Hauptstraße, OT Mittelschmalkalden wurde bereits im Stadtrat mit dem Abwägungs- und Satzungsbeschluss - BV 078/19 - beschlossen.

 

  1. Im Zusammenhang mit der unter Punkt 1. definierten Maßnahme werden im Zuge der vorfristigen Mittelfreigabe des Haushaltes 2020 Ausgaben in Höhe von 32.768,01 € für Planungsleistungen der Leistungsphasen 1 - 9, die örtliche Bauüberwachung, die Erstellung der Entwurfs- und Bestandsvermessung sowie die Erstellung des Baugrundgutachtens beschlossen.

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

16

2

5

-

-

 

 

Ö 5  
Baumaßnahme Weidebrunner Gasse - Beauftragung von Planungsleistungen "Technische Ausrüstung" Hier: Vorgriff auf den Haushalt 2020 ff.  
BV 035/20  
Ö 6  
Mitteilungen der Verwaltung/Anfragen der Politiker      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)   BV 028/20  
N 3     (nichtöffentlich)    
N 4     (nichtöffentlich)   BV 014/20  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 021/20  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 022/20  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 032/20  
N 8     (nichtöffentlich)   BV 030/20  
N 9     (nichtöffentlich)   BV 033/20  
N 10     (nichtöffentlich)   BV 036/20  
N 11     (nichtöffentlich)