Auszug - Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2019 Hier: Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2019  

Das Ergebnis der Jahresrechnung für das Haushaltjahr 2019 wurde im Rechnungsprüfungsausschuss am 09.03.2020 vorberaten. Der Ausschuss hat einstimmig die Zustimmung empfohlen. Im Ergebnis ist festzustellen, dass der Gesamthaushalt 2019 ein Volumen von 40.727.645,75 € hat. Dabei entfallen auf die Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungshaushaltes 30.116.983,15 € und auf die Einnahmen und Ausgaben des Vermögenshaushaltes 10.610.662,60 €.

Das Ergebnis der Jahresrechnung 2019 ist trotz der kritischen Anmerkungen von Herrn Gellert insgesamt positiv. Die Stadträte wurden im laufenden Haushaltsjahr immer wieder über die Entwicklung der Einnahmen- und Ausgabensituation informiert. Der Bürgermeister erinnert, dass Gewerbesteuereinnahmen von 8,6 Mio. € geplant wurden, jedoch nur ein Ergebnis mit knapp 1 Mio. € weniger erreicht wurde. Des Weiteren wurden Straßenausbaubeiträge in Höhe von 1,2 Mio € geplant, die vom Freistaat Thüringen  beglichen werden sollten. Die rechtlichen Voraussetzungen waren jedoch noch nicht geschaffen, so dass auch hier auf einen Betrag von über 1 Mio. € verzichtet werden musste.

Bei einer weiteren Position Grundstücksverkäufe/Grundstücksankäufe hat sich auch eine höhere Differenz ergeben, so dass insgesamt etwa 3 Mio. €  bei den geplanten Einnahmen fehlten.

Aufgrund der fehlenden Einnahmen aus Gewerbesteuern, Grundstücksverkäufen und Straßenausbaubeiträgen musste im Zuge des Jahresabschlusses 2019 tatsächlich ein Betrag in Höhe von 975.432,79 € aus der allgemeinen Rücklage entnommen werden. Geplant waren 180.000,00 €. Der Restbetrag ist über Sparmaßnahmen ausgeglichen worden.

Zum 31.12.2019 betrug der Stand der Schulden der Stadt Schmalkalden 16.135.006,12 €. Das entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von 805,59 €. Der Bürgermeister stellt in diesem Zusammenhang richtig, dass sich die Pro-Kopf-Verschuldung im Haushaltsjahr 2019 nicht erhöht hat. Die Kreditermächtigung aus den Jahren 2018 und 2019 wurde im Haushaltsjahr 2019 aufgenommen. Dadurch hat sich das Ergebnis etwas verschoben, da in den letzten Jahren die Kreditermächtigungen meist erst zu Beginnn des darauffolgenden Haushaltsjahres aufgenommen wurden.

Weitere Wortmeldungen gibt es nicht.

Sodann wird folgender Beschluss gefasst, an deren Abstimmung Frau Dr. Kerstin Blaschke und Herr Jens Hammen nicht teilnehmen, da sie den Sitzungssaal verlassen haben:

Beschluss-Nr. 029/20S

Der Stadtrat beschließt:

Das Ergebnis der Jahresrechnung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2019 wird im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 30.116.983,15 € und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 10.610.662,60 € festgestellt.