Auszug - Erschließungsstraße Wohngebiet Schmalkalden "An der Hauptstraße", OT Mittelschmalkalden Hier: Vorfristige Mittelfreigabe, Haushaltsjahr 2020  

Frau Dr. Blaschke und Herr Jens Hammen nehmen wieder an der Sitzung teil.

Der Bürgermeister teilt mit, dass vor etwa zwei Jahren die Stadt alle Grundstücke in diesem Wohngebiet erworben hat. 2/3 der Grundstücke können erst nach Bau einer Erschließungsstraße erschlossen werden. Es gibt bereits für alle Bauplätze Bewerber. Daher ist beabsichtigt, die Erschließungsstraße noch 2020 zu errichten. Die Planungskosten für die Leistungsphasen 1 – 9 belaufen sich auf 32.768,01 €. Da noch kein gültiger Haushalt vorliegt, sind die Mittel vor Auftragsvergabe im Rahmen eines Vorgriffes auf den Haushalt freizugeben.

Sodann wird folgender Beschluss gefasst:

Beschluss-Nr. 030/20S

1. Die Maßnahme Bau einer Erschließungsstraße für das Wohngebiet Schmalkalden "An der Hauptstraße“, OT Mittelschmalkalden wurde bereits im Stadtrat mit dem Abwägungs- und Satzungsbeschluss - BV 078/19 - beschlossen.

2. Im Zusammenhang mit der unter Punkt 1. definierten Maßnahme werden im Zuge der vorfristigen Mittelfreigabe des Haushaltes 2020 Ausgaben in Höhe von 32.768,01 € für Planungsleistungen der Leistungsphasen 1 - 9, die örtliche Bauüberwachung, die Erstellung der Entwurfs- und Bestandsvermessung sowie die Erstellung des Baugrundgutachtens beschlossen.