Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat beschließt:
- Die als Anlage zu dieser Beschlussvorlage im Entwurf beigefügte Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 samt ihren Anlagen wird gemäß §§ 57 und 62 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) beschlossen.
- Der als Anlage zu dieser Beschlussvorlage im Entwurf beigefügte Finanzplan für die Haushaltsjahre 2021 bis 2023 wird gemäß §§ 57 und 62 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) beschlossen.
- Der als Anlage zu dieser Beschlussvorlage im Entwurf beigefügte Stellenplan wird beschlossen.
- Für nachfolgend aufgeführte Haushaltsstellen im Vermögenshaushalt werden Sperrvermerke beschlossen, die jeweils ausschließlich nur durch gesonderten Beschluss des Stadtrates aufgehoben werden können:
HHSt. 1300.9351 (Feuerwehr; Erwerb v. bewegl. Sachen); gesperrter Betrag: 7.500 €
HHSt. 5610.001.9400 (Stadion; Neubau Gebäude); gesperrter Betrag: 375.000 €
HHSt. 5610.001.9500 (Stadion; Innenfeld); gesperrter Betrag: 80.000 €
HHSt. 6300.9400 (Gemeindestraßen; Straßenbaumaßnahmen); gesperrter Betrag: 50.000 €
HHSt. 6300.030.9500 (Helmers, L1026, Rosatalstr.; Baumaßnahme); gesperrter Betrag: 40.000 €
HHSt. 6300.057.9501 (Neubau Brücke Concordia); gesperrter Betrag: 280.000 €
HHSt. 6300.071.9500 (Erschließung Gewerbegebiet B19); gesperrter Betrag: 62.000 €
HHSt. 6300.076.9500 (Erschließung Wohngebiet Mittelschmalkalden); gesperrter Betrag: 180.000 €
HHSt. 6700.9400 (Straßenbeleuchtung; Lückenschluss u. Umrüstung); gesperrter Betrag: 30.000 €
HHSt. 7500.9501 (Friedhof Helmers; Baumaßnahme); gesperrter Betrag: 60.000 €
HHSt. 8800.9320 (Allg. Grundvermögen; Erwerb v. Grundstücken); gesperrter Betrag: 786.400 €
HHSt. 8800.020.9500 (Ehem. Grundschule Asbach; Außenanlage); gesperrter Betrag: 54.000 €
HHSt. 8800.026.9400 (Abbruch Gebäude Auehütte 2, ehem. Frischback); gesperrter Betrag: 866.871 €
