Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 9. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 9. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Di, 29.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:05 - 19:35
Raum: Rathaussaal
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Satzung über die Benutzung der Notunterkunft der Stadt Schmalkalden  
Enthält Anlagen
BV 107/20  
Ö 3  
Satzung zur Erstreckung des Ortsrechts der Stadt Schmalkalden auf das Gebiet der eingegliederten Gemeinde Springstille (Erstreckungssatzung)  
Enthält Anlagen
BV 093/20  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt die in der Anlage als Entwurf beigefügte Satzung zur Erstreckung des Ortsrechts der Stadt Schmalkalden auf das Gebiet der eingegliederten Gemeinde Springstille (Erstreckungssatzung).

 

 

 

   
    29.09.2020 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 3 - Empfehlung
   

 

Der Stadtrat beschließt die in der Anlage als Entwurf beigefügte Satzung zur Erstreckung des Ortsrechts der Stadt Schmalkalden auf das Gebiet der eingegliederten Gemeinde Springstille (Erstreckungssatzung).

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

6

-

-

-

-

 

 

   
    12.10.2020 - Stadtrat
    Ö 6 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 082/20S   
   

Beschluss-Nr. 082/20S

Der Stadtrat beschließt die in der Anlage als Entwurf beigefügte Satzung zur Erstreckung des Ortsrechts der Stadt Schmalkalden auf das Gebiet der eingegliederten Gemeinde Springstille (Erstreckungssatzung).

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

24

-

-

-

-

 

 

Ö 4  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2020 Zentrale Dienste; Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens Hier: Überplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 106/20  
Ö 5  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2020 Hier: Aufhebung des Sperrvermerks auf der Haushaltsstelle 6300.9400  
BV 109/20  
Ö 6  
Mitteilungen der Verwaltung/Anfragen der Politiker      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)   BV 073/20  
N 3     (nichtöffentlich)   BV 076/20  
N 4     (nichtöffentlich)   BV 088/20  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 096/20  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 097/20  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 099/20  
N 8     (nichtöffentlich)   BV 102/20  
N 9     (nichtöffentlich)   BV 103/20  
N 10     (nichtöffentlich)   BV 104/20  
N 11     (nichtöffentlich)   BV 105/20  
N 12     (nichtöffentlich)