Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 02.02.2026 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:13 - 21:30
Raum: Rathaussaal
Ort:
Anlagen:
Beschlüsse nichtöffentlich
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Verpflichtung eines Stadtratsmitglieds nach § 24 Abs. 2 ThürKO      
Ö 3  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 4  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.12.2025  
StR/2025/016  
Ö 7  
Personelle Besetzung des Umlegungsausschusses; Hier: Wechsel des stellvertretenden Vorsitzenden  
Enthält Anlagen
 BV 004/26  
Ö 8  
Personelle Besetzung der Ausschüsse; Hier: Wechsel Stadtratsmitglied  
BV 137/25  
Ö 9  
Verbandsversammlungen Wasserversorgungs- sowie Abwasserzweckverband GEWAS; Hier: Wechsel eines Verbandsrates aufgrund des Wechsels eines Stadtratsmitgliedes  
BV 138/25  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

Auf Vorschlag der Fraktion AfD wird mit sofortiger Wirkung Herr Stefan Hartwich

-          zum ordentlichen Verbandsrat des Wasserversorgungszweckverbandes „GespringWasser Schmalkalden und Umgebung“      sowie

-          zum ordentlichen Verbandsrat des Abwasserzweckverbandes „Schmalkalden und Umgebung“

bestellt.

 

   
    02.02.2026 - Stadtrat
    Ö 9 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 004/26S   
   

 

Beschluss Nr. 004/26S

 

Der Stadtrat beschließt:

 

Auf Vorschlag der Fraktion AfD wird mit sofortiger Wirkung Herr Stefan Hartwich

-                      zum ordentlichen Verbandsrat des Wasserversorgungszweckverbandes „GespringWasser Schmalkalden und Umgebung“      sowie

-                      zum ordentlichen Verbandsrat des Abwasserzweckverbandes „Schmalkalden und Umgebung“

bestellt.

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

19

-

-

1

-

 
Ö 10  
Wohnungsbau GmbH der Stadt Schmalkalden; Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates; Hier: Neubestellung eines Stadtratsmitgliedes in den Aufsichtsrat  
BV 139/25  
Ö 11  
Friedhofsgebührensatzung der Stadt Schmalkalden  
Enthält Anlagen
 BV 127/25  
Ö 12  
Friedhofssatzung der Stadt Schmalkalden  
Enthält Anlagen
 BV 128/25  
Ö 13  
Haushaltssatzung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2026  
Enthält Anlagen
 BV 002/26  
Ö 14  
Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)    
N 4     (nichtöffentlich)   BV 010/26  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 007/26  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 008/26  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 009/26  
N 8     (nichtöffentlich)   BV 055/25-2  
N 9     (nichtöffentlich)   BV 006/26  
N 10     (nichtöffentlich)   BV 024/25  
N 11     (nichtöffentlich)   BV 001/26  
N 12     (nichtöffentlich)   BV 003/26  
N 13     (nichtöffentlich)    
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Beschlüsse nichtöffentlich (425 KB)