Auszug - Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung  

Der Sitzungsbeginn verzögert sich um einige Minuten, aufgrund der Übergabe des Zuwendungsbescheids für das interkommunale Gewerbegebiet Schmalkalden/Schwallungen.

Um 18:13 Uhr eröffnet der Vorsitzende die öffentliche Sitzung und begrüßt die Anwesenden.

Von 25 Stadträten sind 19 zugegen. Frau Kössel, Frau Dr. Simon, Herr Danz, Herr Dr. Svoboda sowie Herr Trabert haben sich entschuldigt. Frau Dr. Blaschke verspätet sich etwas.

Die Beschlussfähigkeit ist aktuell mit 18 stimmberechtigten Stadträten gegeben. Leistet der neue Stadtrat, Herr Hartwich, seine Verpflichtung, erlangt er ebenfalls Stimmrecht.

Die Einladung mit Tagesordnung ist form- und fristgerecht zugegangen.

Zu TOP 13 möchte der Bürgermeister heute nur informieren, die Beschlussfassung ist zur Sondersitzung am 23.02.2026 vorgesehen.

Die Tagesordnung wird sodann einstimmig bestätigt.