Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 02.02.2026 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00
Raum: Rathaussaal
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2     Verpflichtung eines Stadtratsmitglieds nach § 24 Abs. 2 ThürKO      
Ö 3     Informationen des Bürgermeisters      
Ö 4     Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 5     Einwohnerfragestunde      
Ö 6     Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.12.2025  
StR/2025/016  
Ö 7     Personelle Besetzung des Umlegungsausschusses; Hier: Wechsel des stellvertretenden Vorsitzenden  
Enthält Anlagen
 BV 004/26  
Ö 8     Personelle Besetzung der Ausschüsse; Hier: Wechsel Stadtratsmitglied  
BV 137/25  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

Auf Vorschlag der Fraktion AfD wird mit sofortiger Wirkung Herr Stefan Hartwich

-          als ordentliches Mitglied in den Ausschuss für Kultur, Stadtmarketing und Tourismus,

-          als ordentliches Mitglied in den Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Verwaltungsmodernisierung und Digitalisierung,

-          als Stellvertreter von Frau Grit Räthlein in den Haupt- und Finanzausschuss,

-          als Stellvertreter von Frau Grit Räthlein in den Rechnungsprüfungsausschuss     sowie

-          als Stellvertreter von Frau Grit Räthlein in den Ausschuss für Soziales, Bildung und Sport

berufen.  

Ö 9     Verbandsversammlungen Wasserversorgungs- sowie Abwasserzweckverband GEWAS; Hier: Wechsel eines Verbandsrates aufgrund des Wechsels eines Stadtratsmitgliedes  
BV 138/25  
Ö 10     Wohnungsbau GmbH der Stadt Schmalkalden; Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates; Hier: Neubestellung eines Stadtratsmitgliedes in den Aufsichtsrat  
BV 139/25  
Ö 11     Friedhofsgebührensatzung der Stadt Schmalkalden  
Enthält Anlagen
 BV 127/25  
Ö 12     Friedhofssatzung der Stadt Schmalkalden  
Enthält Anlagen
 BV 128/25  
Ö 13     Haushaltssatzung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2026  
Enthält Anlagen
 BV 002/26  
Ö 14     Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)    
N 4     (nichtöffentlich)   BV 010/26  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 007/26  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 008/26  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 009/26  
N 8     (nichtöffentlich)   BV 055/25-2  
N 9     (nichtöffentlich)   BV 006/26  
N 10     (nichtöffentlich)   BV 024/25  
N 11     (nichtöffentlich)   BV 001/26  
N 12     (nichtöffentlich)   BV 003/26  
N 13     (nichtöffentlich)