Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 02.02.2026 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00
Raum: Rathaussaal
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2     Verpflichtung eines Stadtratsmitglieds nach § 24 Abs. 2 ThürKO      
Ö 3     Informationen des Bürgermeisters      
Ö 4     Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 5     Einwohnerfragestunde      
Ö 6     Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.12.2025  
StR/2025/016  
Ö 7     Personelle Besetzung des Umlegungsausschusses; Hier: Wechsel des stellvertretenden Vorsitzenden  
Enthält Anlagen
BV 004/26  
Ö 8     Personelle Besetzung der Ausschüsse; Hier: Wechsel Stadtratsmitglied  
BV 137/25  
Ö 9     Verbandsversammlungen Wasserversorgungs- sowie Abwasserzweckverband GEWAS; Hier: Wechsel eines Verbandsrates aufgrund des Wechsels eines Stadtratsmitgliedes  
BV 138/25  
Ö 10     Wohnungsbau GmbH der Stadt Schmalkalden; Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates; Hier: Neubestellung eines Stadtratsmitgliedes in den Aufsichtsrat  
BV 139/25  
Ö 11     Friedhofsgebührensatzung der Stadt Schmalkalden  
Enthält Anlagen
BV 127/25  
Ö 12     Friedhofssatzung der Stadt Schmalkalden  
Enthält Anlagen
BV 128/25  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Die Friedhofssatzung der Stadt Schmalkalden mit Wirkung zum 01.04.2026 in folgender Variante:

 

Variante 1:

die Friedhofssatzung als eine gemeinsame Satzung für die Stadt Schmalkalden, für den OT Wernshausen mit Helmers und Niederschmalkalden und dem Ortsteil Springstille.

(als Anlage Variante1__SMA-FriedhofsSatzung-260121__alle.pdf“ im Entwurf beigefügt)

 

oder

 

Variante 2:

die Friedhofssatzungen getrennt für die drei Bereiche Stadt Schmalkalden, OT Wernshausen mit Helmers und Niederschmalkalden und Ortsteil Springstille in der jeweiligen Fassung.

(als Anlagen Variante2__SMA-FriedhofsSatzung-260121__SMA.pdf“ sowie Variante2__SMA-FriedhofsSatzung-260121__SST.pdf“ und Variante2__SMA-FriedhofsSatzung-260121__WSH.pdf“ im Entwurf beigefügt)

 

oder

 

Variante 3:

die Friedhofssatzung als gemeinsame Satzung für Stadt Schmalkalden mit OT Wernshausen einschl. Helmers und Niederschmalkalden, sowie eine eigene Satzung für den OT Springstille.

(als Anlagen Variante3__SMA-FriedhofsSatzung-260121__SMA-WSH.pdf“ und Variante3__SMA-FriedhofsSatzung-260121__SST.pdf“ im Entwurf beigefügt).

 

 

  1. Die Friedhofssatzung der Stadt Schmalkalden vom 15.11.2005, zuletzt geändert am 04.12.2013, wird mit Wirkung zum 01.04.2026 aufgehoben.
  2. Die Friedhofssatzung der Gemeinde Wernshausen vom 04.11.2005, zuletzt geändert am 12.02.2010 wird mit Wirkung zum 01.04.2026 aufgehoben.
  3. Die Friedhofssatzung der Gemeinde Springstille vom 16.10.2010 wird mit Wirkung zum 01.04.2026 aufgehoben.

 

 

   
    25.11.2025 - Haupt- und Finanzausschuss
    N 12 - Empfehlung/Kenntnisnahme
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 13     Haushaltssatzung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2026  
Enthält Anlagen
BV 002/26  
Ö 14     Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)    
N 4     (nichtöffentlich)   BV 010/26  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 007/26  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 008/26  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 009/26  
N 8     (nichtöffentlich)   BV 055/25-2  
N 9     (nichtöffentlich)   BV 006/26  
N 10     (nichtöffentlich)   BV 024/25  
N 11     (nichtöffentlich)   BV 001/26  
N 12     (nichtöffentlich)   BV 003/26  
N 13     (nichtöffentlich)