Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Stadtrates der Stadt Schmalkalden
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 02.02.2026 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:13 - 21:30
Raum: Rathaussaal
Ort:
Anlagen:
Beschlüsse nichtöffentlich

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Verpflichtung eines Stadtratsmitglieds nach § 24 Abs. 2 ThürKO      
Ö 3  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 4  
Berichte aus den Ausschüssen      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.12.2025  
StR/2025/016  
Ö 7  
Personelle Besetzung des Umlegungsausschusses; Hier: Wechsel des stellvertretenden Vorsitzenden  
Enthält Anlagen
BV 004/26  
Ö 8  
Personelle Besetzung der Ausschüsse; Hier: Wechsel Stadtratsmitglied  
BV 137/25  
Ö 9  
Verbandsversammlungen Wasserversorgungs- sowie Abwasserzweckverband GEWAS; Hier: Wechsel eines Verbandsrates aufgrund des Wechsels eines Stadtratsmitgliedes  
BV 138/25  
Ö 10  
Wohnungsbau GmbH der Stadt Schmalkalden; Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates; Hier: Neubestellung eines Stadtratsmitgliedes in den Aufsichtsrat  
BV 139/25  
Ö 11  
Friedhofsgebührensatzung der Stadt Schmalkalden  
Enthält Anlagen
BV 127/25  
Ö 12  
Friedhofssatzung der Stadt Schmalkalden  
Enthält Anlagen
BV 128/25  
Ö 13  
Haushaltssatzung der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2026  
Enthält Anlagen
BV 002/26  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

1.)

Die als Anlage zu dieser Beschlussvorlage im Entwurf beigefügte Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026 samt ihren Anlagen wird gemäß §§ 57 und 62 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) beschlossen.

 

2.)

Der als Anlage zu dieser Beschlussvorlage im Entwurf beigefügte Finanzplan für die Haushaltsjahre 2026 bis 2029 wird gemäß §§ 57 und 62 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) beschlossen.

 

3.)

Der als Anlage zu dieser Beschlussvorlage im Entwurf beigefügte Stellenplan wird beschlossen.

 

   
    02.02.2026 - Stadtrat
    Ö 13 - zurückgestellt
   
   
    23.02.2026 - Stadtrat
    Ö 8 - geändert beschlossen BESCHLUSS: 021/26S   
   

 

Beschluss Nr. 021/26S

 

Der Stadtrat beschließt:

 

1.)

Die als Anlage zu dieser Beschlussvorlage im Entwurf beigefügte Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026 samt ihren Anlagen wird gemäß §§ 57 und 62 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) beschlossen.

 

2.)

Der als Anlage zu dieser Beschlussvorlage im Entwurf beigefügte Finanzplan für die Haushaltsjahre 2026 bis 2029 wird gemäß §§ 57 und 62 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) beschlossen.

 

3.)

Der als Anlage zu dieser Beschlussvorlage im Entwurf beigefügte Stellenplan wird beschlossen.

 

4.)

Die Haushaltsstelle 6150.9401 erhält einen Sperrvermerk in Höhe von 300.000,00 € betreffend die Maßnahme Sanierung Stiller Gasse 24, 26 und 28.

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

16

6

-

-

-

 

Ö 14  
Mitteilungen der Verwaltung / Anfragen der Politiker / Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)    
N 4     (nichtöffentlich)   BV 010/26  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 007/26  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 008/26  
N 7     (nichtöffentlich)   BV 009/26  
N 8     (nichtöffentlich)   BV 055/25-2  
N 9     (nichtöffentlich)   BV 006/26  
N 10     (nichtöffentlich)   BV 024/25  
N 11     (nichtöffentlich)   BV 001/26  
N 12     (nichtöffentlich)   BV 003/26  
N 13     (nichtöffentlich)    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Beschlüsse nichtöffentlich (425 KB)