Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden

Tagesordnung - 8. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 8. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Di, 01.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:04 - 19:47
Raum: Rathaussaal
Ort:
Anlagen:
Vereinzuschüsse Kultur und Sport 2020
Übersicht Zuschussanträge für soziale Veine

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Beschluss Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 30.06.2020  
HFA/2020/020  
Ö 3  
Fortschreibung der Kita-Konzeption für das Kita-Jahr 2020/2021  
Enthält Anlagen
BV 067/20  
Ö 4  
Vergabe von Zuschüssen an auf sozialem Gebiet arbeitende Vereine und Verbände für das Jahr 2020  
Enthält Anlagen
BV 082/20  
Ö 5  
Vergabe von Zuschüssen an die Kultur- und Sportvereine für das Jahr 2020 (Überschrift: Vereinszuschüsse 2020 Kultur und Sport Freifeld1: Kultur und Sport)  
Enthält Anlagen
BV 066/20  
Ö 6  
Bebauungsplan "Industrie- und Gewerbegebiet an der B19" der Stadt Schmalkalden Hier: 1. Bestätigung des Vorentwurfs 2. Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und zur frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange  
Enthält Anlagen
BV 084/20  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

1. Der Vorentwurf des Bebauungsplanes „Industrie- und Gewerbegebiet an der B19“ der
    Stadt Schmalkalden wird bestätigt.

 

2. Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit der Beteiligung der für
    die Planung wichtigsten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gem. § 4 BauGB.

 

3. Die öffentliche Auslegung des Vorentwurfes des Bebauungsplanes mit Grünordnungsplanes gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Dauer eines Monats.

 

4. Der Ort und die Dauer der Auslegung sind eine Woche vorher ortsüblich bekannt zu machen mit dem
    Hinweis darauf, dass Anregungen während der Auslegungsfrist vorgebracht werden können.

 

 

 

 

 

 

   
    26.08.2020 - Ausschuss für Bauwesen, Stadtentwicklung und Energie
    N 3 - Empfehlung/Kenntnisnahme
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    01.09.2020 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 6 - Empfehlung/Kenntnisnahme
   

 

  1. Der Vorentwurf des Bebauungsplanes „Industrie- und Gewerbegebiet an der B19“ der Stadt Schmalkalden wird bestätigt.

 

  1. Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit der Beteiligung der für die Planung wichtigsten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gem. § 4 BauGB.

 

  1. Die öffentliche Auslegung des Vorentwurfes des Bebauungsplanes mit Grünordnungsplan gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Dauer eines Monats.

 

  1. Der Ort und die Dauer der Auslegung sind eine Woche vorher ortsüblich bekannt zu machen mit dem
    Hinweis darauf, dass Anregungen während der Auslegungsfrist vorgebracht werden können.

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

6

-

1

-

-

 

 

   
    14.09.2020 - Stadtrat
    Ö 6 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 074/20S   
   

Beschluss-Nr. 074/20S

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Der Vorentwurf des Bebauungsplanes „Industrie- und Gewerbegebiet an der B19“ der Stadt Schmalkalden wird bestätigt.
       
  2. Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit der Beteiligung der für die Planung wichtigsten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gem. § 4 BauGB.

 

  1. Die öffentliche Auslegung des Vorentwurfes des Bebauungsplanes mit Grünordnungsplanes gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Dauer eines Monats.

 

  1. Der Ort und die Dauer der Auslegung sind eine Woche vorher ortsüblich bekannt zu machen mit dem Hinweis darauf, dass Anregungen während der Auslegungsfrist vorgebracht werden können.

 

 

 

Ja

Nein

Enthaltungen

Befangenheit

abwesend

18

2

-

-

-

 

 

Ö 7  
Aufhebung eines Sperrvermerks Hier: Haushaltstelle 8800.020.9500  
BV 085/20  
Ö 8  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2020 Neugestaltung Außenanlage Friedhof Helmers Hier: Überplanmäßige Ausgabe     BV 094/20  
Ö 9  
Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2020 Rathaus; Anschluss an die zentrale Kläranlage Hier: Außerplanmäßige Ausgabe  
Enthält Anlagen
BV 095/20  
Ö 10  
Mitteilungen der Verwaltung/Anfragen der Politiker/Anfragen zur Niederschrift      
N 1     (nichtöffentlich)    
N 2     (nichtöffentlich)    
N 3     (nichtöffentlich)   BV 087/20  
N 4     (nichtöffentlich)   BV 090/20  
N 5     (nichtöffentlich)   BV 091/20  
N 6     (nichtöffentlich)   BV 092/20  
N 7     (nichtöffentlich)    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Vereinzuschüsse Kultur und Sport 2020 (85 KB)    
Anlage 2 2 Übersicht Zuschussanträge für soziale Veine (63 KB)