Bürgerinfo - Stadt Schmalkalden
Vorlage - BV 095/20
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Beschlussvorschlag:
Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt:
1.) Im Zusammenhang mit dem Anschluss des Rathauskomplexes an die zentrale Kläranlage in Niederschmalkalden wird betreffend die Haushaltsstelle 0600.9400 eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 21.000,00 € beschlossen.
2.) Die auf der Haushaltsstelle 0600.9400 anfallende außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 21.000,00 € wird durch Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 46409.9400 (Kindergarten Brunnenstörche; Baumaßnahme) in gleicher Höhe gedeckt.
Begründung:
Im Zusammenhang mit dem Anschluss des Rathauskomplexes an die zentrale Kläranlage in Niederschmalkalden fallen auf der Haushaltsstelle 0600.9400 außerplanmäßige Ausgaben in Höhe von 21.000,00 € an.
Hinsichtlich der Begründung der Erforderlichkeit der vorstehend definierten außerplanmäßigen Ausgabe wird auf den Inhalt des als Anlage zu dieser Beschlussvorlage beigefügten Antrages des Bauamtes, Sachgebiet 60/2, Hochbauamt, auf außerplanmäßige Ausgabe vom 27.08.2020 verwiesen.
Die auf der Haushaltsstelle 0600.9400 anfallende außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 21.000,00 € kann durch Wenigerausgaben auf der Haushaltsstelle 46409.9400 (Kindergarten Brunnenstörche; Baumaßnahme) in gleicher Höhe gedeckt werden.
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