Auszug - Mitteilungen der Verwaltung/Anfragen der Politiker/Anfragen zur Niederschrift  

• Der Bürgermeister teilt mit, dass die Anfragen der AfD-Fraktion vom 20.08.2020 in Bezug auf 5 G-Ausbau durch Telekom und andere Anbieter im Stadtgebiet schriftlich beantwortet wurden. Darüber hinaus wurde Informationsmaterial zur Kenntnis gegeben. Es liegen nunmehr einige Zwischenkenntnisse vor, die der Bevölkerung vermittelt werden sollten.

• Des Weiteren werden vom Bürgermeister folgende Tagesordnungspunkte für die öffentliche Sitzung des Stadtrates am 14.09.2020 angekündigt:

-          Fortschreibung der Kita-Konzeption 2020/2021

-          Bebauungsplan „Industrie- und Gewerbegebiet an der B 19“ der Stadt Schmalkalden

Hier: 1. Bestätigung des Vorentwurfs

          2. Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und zur frühzeitigen Beteiligung der 

              Träger öffentlicher Belange

-      Aufhebung des Sperrvermerks auf der Haushaltsstelle 8800.020.9500 – Außenanlagen ehemalige 

       Grundschule Asbach

• Herr Kaiser fragt nach, ob der vorgeschlagene Schulungstermin für das Softwareprogramm Allris stattfindet. Für ihn ist es nicht sinnvoll, wenn anschließend noch eine umfangreiche Stadtratssitzung durchgeführt wird.

Frau Dierich teilt mit, dass wegen Terminüberschneidung ein neuer Terminvorschlag unterbreitet wird.

Der Bürgermeister schlägt vor, sich in der Stadtratssitzung am 14.09.2020 nochmals über den Schulungstermin zu verständigen.

• Des Weiteren schlägt der Bürgermeister vor, am 14.09.2020 um 17.00 Uhr eine Ältestenratssitzung zu allgemeinen Themen durchzuführen. Der Termin wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

Anschließend wird die öffentliche Sitzung vom Bürgermeister geschlossen.