Auszug - Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Tagesordnung  

Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Er stellt fest, dass die Einladung mit Tagesordnung form- und fristgerecht erfolgt ist. Beschlussfähigkeit ist gegeben. Es sind 6 Ausschussmitglieder anwesend.

Es wird beantragt, als TOP 9 neu folgenden Punkt als Dringlichkeitsantrag auf die Tagesordnung zu nehmen:

-          Haushalt der Stadt Schmalkalden für das Haushaltsjahr 2020

                 Rathaus; Anschluss an die zentrale Kläranlage

                 Hier: Außerplanmäßige Ausgabe

Das Rathaus soll im Zusammenhang mit der Baumaßnahme Sanierung des Kirchhofes 3 mit an die zentrale Kläranlage angeschlossen werden. Da die Maßnahme Kirchhof kurz vor dem Abschluss steht und der Anschluss an die Kläranlage jetzt erfolgen soll, ist zur Absicherung der finanziellen Mittel eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 21.000 € zu beschließen, da im Haushalt keine Mittel dafür eingestellt sind. 

Die Aufforderung der Gewas zum Anschluss des Grundstücks Altmarkt 1  liegt vor. Da der Anschluss des Grundstückes der Stadtverwaltung in Teilbereichen über das Grundstück Kirchhof 3 verläuft, muss der Anschluss mit erfolgen.

Ab jetzt nimmt Frau Dr. Blaschke an der Sitzung teil, somit sind 7 stimmberechtigte Ausschussmitglieder anwesend.

Der Aufnahme des Dringlichkeitsantrages auf die Tagesordung wird einstimmig mit 7 Ja-Stimmen zugestimmt.

Anschließend wird der Tagesordnung unter Berücksichtigung der Aufnahme des Dringlichkeitsantrages als TOP 9 neu und dass TOP 9 alt auf TOP 10 rückt einstimmig zugestimmt.