Vorlage - BV 085/20  

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt:

Der Sperrvermerk auf der Haushaltsstelle 8800.020.9500, Gesamtsanierung der ehem. Grundschule Asbach, wird im vollen Umfang aufgehoben.

Begründung:

Im Rahmen der Städtebauförderung BL-KlSG-1.0 kleinere Städte und Gemeinden im ländlichen Raum, in der Programmaufstellung für das Programmjahr 2019, Jahresantrag zur Maßnahme „Sanierung Schmalkalden
OT Asbach“ sind in der Zuteilung des Verpflichtungsrahmens 2019 Fördermittel in Höhe von 36.000,00 Euro zugeteilt worden.

Damit diese Fördermittel abgerufen werden können, ist hierzu die rechtsaufsichtliche Würdigung notwendig.

Aus diesem Grund soll der Sperrvermerk aufgehoben werden.

Nach der Freigabe der Mittel wird das bereits seit dem 1. BA beauftragte Planungsbüro
PSL Landschaftsarchitekten, 99084 Erfurt, aufgefordert, die Planung für den 2. BA  fortzusetzen, mit dem Ziel,

die Baumaßnahme 2021/2022 auszuschrieben und umzusetzen.
 

Der Verpflichtungsrahmen des ThürLVA sieht weiterhin Fördermittel für das Haushaltsjahr 2021

in Höhe 200 TEuro und für das Haushaltsjahr 2022 130,6 TEuro vor.